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Bad Oldesloe

Zeitschriften-Geschäft wegen Corona-Auflagen geschlossen: Oldesloer FDP fordert Aufklärung

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Bad Oldesloe – Die FDP-Stadtfraktion Bad Oldesloe hat Aufklärungsbedarf hinsichtlich der kurzfristigen Schließung des Einzelhandelsgeschäfts “Pareibo” durch das Ordnungsamt der Stadt Bad Oldesloe.

Anita Klahn Foto: FDP SH/hfr

Hierzu erklärt die FDP-Fraktionsvorsitzende und Landtagsabgeordnete Anita Klahn: “Die seit dem 16.12.2020 gültige Landesverordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus schreibt eindeutig vor, welche Einzelhandelsgeschäfte geöffnet bleiben dürfen, und welche nicht. Für Geschäfte mit Mischsortimenten ist vorgesehen, dass über 50 Prozent des Sortiments unter die Kategorie der erlaubten Artikel fallen müssen.”

Bei Pareibo wären dies der Zeitschriftenhandel und die Poststelle.

“Wir können nicht beurteilen,” so Klahn weiter, “ob diese über 50 Prozent des Sortiments ausmachen. Falls dies nicht der Fall ist, wäre allerdings eine Schließungsverfügung durch das Ordnungsamt bereits am 16. Dezember angezeigt gewesen, und nicht erst zwei Wochen später”.

Auf vollkommenes Unverständnis bei der Liberalen stößt die Tatsache, dass zwischenzeitlich vom Ordnungsamt eine Abdeckung bestimmter Sortimentsteile verfügt wurde.

Anita Klahn: “Hier sind die Vorgaben des Landes eindeutig: Wenn ein Geschäft geöffnet werden darf, dann darf es auch das gesamte Sortiment verkaufen. Eine Verfügung durch das Ordnungsamt, dass nur Teile des Sortiments verkauft werden dürfen, wäre auf jeden Fall nicht durch die Landesverordnung gedeckt. Das gilt für die Supermärkte auf der grünen Wiese genauso wie für die kleineren Einzelhändler in der Innenstadt.”

Es seien, so Klahn, auch keine weitergehenden allgemeinen Verfügungen des Kreises oder der Stadt bekannt, die eine Schließung von grundsätzlich zugelassenen Einzelhandelsgeschäften aus anderen Gründen zuließen.

Die Stadtverwaltung handele in diesem Fall nicht als Teil der kommunalen Selbstverwaltung, sondern als staatliche Ordnungsbehörde. Deshalb könne die Stadtpolitik nicht direkt eingreifen, so Anita Klahn. Aber: “Es ist für die Akzeptanz der Corona-Bekämpfungsmaßnahmen unerlässlich, dass diese auf gesicherter rechtlicher Grundlage geschehen und für die Betroffenen nachvollziehbar erklärt werden. Keinesfalls darf der Eindruck entstehen, dass an irgendeiner Stelle willkürlich gehandelt wird. Wir haben uns deshalb an Bürgermeister Lembke um schriftliche Aufklärung gebeten, auf welcher Rechtsgrundlage die Schließung von Pareibo verfügt wurde.”

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Bad Oldesloe

Oldesloer CDU plant Online-Gespräch über “Corona-Frust und Freiheitslust”

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Bad Oldesloe – In einem Onlinegespräch am 23. April um 19 Uhr möchte die CDU Bad Oldesloe mit Landesminister Claus Christian Claussen über die aktuelle Pandemie-Situation sprechen.

Mit dem Veranstaltungstitel „Coronafrust und Freiheitslust“ wird ein Spannungsfeld beschrieben, aber das Gespräch soll auch die Möglichkeit zu einem Rückblick und einem Ausblick geben.

Während manche Wirtschafts- und Gesellschaftsbereiche und fast das gesamt Kulturleben seit 12 oder 5 1/2 Monaten wieder auf den Neubeginn warten, verzögert sich das was gerne als “Öffnungsschritte” beschrieben wird.

Es ist also eine lebhafte Diskussion unter der Leitung des Vorsitzenden des Stadtverbandes, Jörg Feldmann zu erwarten.

Wer an dem Gespräch teilnehmen möchte, findet den Link im Internetauftritt oder dem Facebookauftritt der CDU Bad Oldesloe    

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Bad Oldesloe

Radfahrer am Poggensee von Reh umgerannt und schwer verletzt

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Bad Oldesloe – Am 15. April 2021 kam es in den Abendstunden in der Nähe von Bad Oldesloe im Bereich des Poggensees zu einem Wildunfall.

Rettungswagen im Einsatz Symbolfoto: SL

Gegen 21:30 Uhr fuhr ein Radfahrer am Poggensee entlang in Richtung Neufresenburg, als ein Reh aus dem Schilf kam und in das Fahrrad lief.

Der Radfahrer stürzte und wurde schwer, aber nicht lebensgefährlich verletzt. Am Fahrrad entstand Sachschaden in unbekannter Höhe. Das Reh entfernte sich unerkannt vom Unfallort.

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Bad Oldesloe

Tödlicher Verkehrsunfall bei Bad Oldesloe: Mercedes rutscht in geparkten Lkw

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Bad Oldesloe – Am 13. April kam es gegen 14:30 Uhr auf der BAB 1 zwischen den Anschlussstellen Reinfeld und Bad Oldesloe zu einem Verkehrsunfall, bei dem eine Person tödlich verunglückte.

Feuerwehr im Einsatz. Archivfoto: Stormarnlive.de

Nach bisherigem Erkenntnisstand befuhr ein 52- Jähriger aus dem Landkreis Uelzen mit einem PKW Mercedes den mittleren Fahrstreifen der BAB 1 in Fahrtrichtung Hamburg. Kurz vor dem Rastplatz Trave kam er aus ungeklärter Ursache auf den linken Fahrstreifen und stieß mit einem dort fahrenden Jaguar zusammen.

Der Mercedesfahrer verlor die Kontrolle über das Fahrzeug und prallte gegen die rechte Schutzplanke im Einfahrtsbereich des Rastplatzes Trave. Das Fahrzeug überschlug sich und rutschte auf dem Dach liegend unter einen geparkten LKW.

Der 52- Jährige wurde bei dem Unfall eingeklemmt und verstarb noch an der Unfallstelle.

Der 40-jährige Jaguarfahrer aus Hamburg wurde leicht verletzt. Der 56-jährige polnische LKW- Fahrer blieb unverletzt. Zur Ermittlung der Unfallursache wurde ein Gutachter hinzugezogen.

Die Autobahn musste für 1,5 Stunden voll gesperrt werden. Zur Schadenshöhe können zum jetzigen Zeitpunkt keine Angaben gemacht werden.

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