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Wirtschaft

Knappe Kassen durch Corona: So will Kiel den Kommunen durch die Krise helfen

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Kiel/Ahrensburg – Die Corona-Krise reist vielerorts tiefe Löcher in die Haushalte von Städten und Gemeinden. Insbesondere bei der Gewerbesteuer drohen millionenschwere Ausfälle, weshalb in den letzten Monaten vermehrt die Forderung nach einem Rettungsschirm für die Kommunen geäußert wurde.

Symbolfoto: Shutterstock.com

Das vom Landtag in diesen Tagen beschlossene Gesetz zur Gewerbesteuerkompensation sorgt nun für einen millionenschweren Ausgleich. Bund und Land stellen gemeinsam 330 Millionen Euro zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle in Schleswig-Holstein bereit. Davon entfallen 27 Millionen Euro auf die Städte und Gemeinden im Kreis Stormarn.

„Wir lassen die Kommunen nicht im Regen stehen. Mitten in der Krise kommt es darauf an, dass die Städte und Gemeinden weiter ihren Aufgaben nachkommen können. Mit den jetzigen Ausgleichszahlungen dürfte das in den allermeisten Fällen sichergestellt sein“, so CDU-Landtagsabgeordneter Tobias Koch.

Tobias Koch (CDU)

Größter Einzelempfänger im Kreis sei die Stadt Ahrensburg, auf die allein rund acht Millionen Euro entfallen würden. Millionenschwere Ausgleichzahlungen würden aber zum Beispiel auch Gemeinden wie Hoisdorf (1,2 Mio. Euro), Siek (1,3 Mio. Euro), Stapelfeld (1,8 Mio. Euro) und Trittau (1,4 Mio. Euro) erhalten. Die Beträge für Lütjensee und Braak von jeweils über 600.000 Euro seien ebenfalls nicht unerheblich.

„Insbesondere sollen die Zahlungen dafür sorgen, dass die Kommunen ihre Investitionen wie geplant umsetzen können. Mit den Aufträgen zum Bau von Straßen und öffentlichen Gebäuden sind die Städte und Gemeinden ein weitaus größerer Wirtschaftsfaktor, als es das Land oder der Bund mit ihren Investitionsausgaben sind. Auf diese Aufträge kommt es bei dem derzeitigen Wirtschaftseinbruch jetzt umso mehr an“, stellte Koch fest.

Am Ende würden viele Kommunen bei den Gewerbesteuereinnahmen sogar mehr Geld auf dem Konto haben als ohne Corona-Krise.

Dies hätte zwei Ursachen: Zum einen zahlen Bund und Land die Kompensation auf Basis des geschätzten Steuerausfalls vom Mai dieses Jahres. Mit der September-Schätzung sei der erwartete Gewerbesteuereinbruch von 330 Millionen auf 277 Millionen Euro nach unten korrigiert worden, dennoch hätten Bund und Land auf eine Reduzierung der zugesagten Summe verzichtet. Zum anderen müssten die Kommunen auf tatsächliche Steuereinahmen eine Gewerbesteuerumlage von 35 Prozent an Land und Bund bezahlen, wohingegen sie die jetzt geleisteten Kompensationszahlungen in voller Höhe behalten dürften.

„Gerade die großzügige Handhabung der Ausgleichszahlungen durch Land und Bund sollte die Gemeindevertreter und Stadtverordneten dazu ermutigen, sinnvolle Investitionen in Kindertagesstätten, Schulen, Gemeindestraßen und Sportanlagen nicht zu kürzen, sondern im Gegenteil vielleicht sogar noch aufzustocken. Jetzt ist nicht Zeit für Haushaltssperren und Rotstiftaktionen, denn auch in wirtschaftlicher Hinsicht bedarf es eines entschlossenen Handelns zur Bewältigung der Krise“, so Koch.

Bezüglich der Berechnung und Aufteilung der Gewerbesteuerkompensation auf die einzelnen Städte und Gemeinden wies Koch abschließend darauf hin, dass diese entsprechend des Wunsches von Gemeindetag, Städteverband und Landkreistag umgesetzt worden sei.

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Wirtschaft

Linke fordert: Einnahmeausfälle von Kulturschaffenden komplett erstatten!

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Kiel – Der Staat soll Einnahmeausfälle von Kulturschaffenden in Folge des gestern beschlossenen Veranstaltungsverbots zur Eindämmung der Corona-Pandemie komplett erstatten. Das fordert die Linke in Schleswig-Holstein.

Kinositze Symbolfoto: Hafakot/shutterstock

Im November werden erneut alle Kultureinrichtungen für mindestens einen Monat schließen müssen. „Das ist für die schon besonders gebeutelten Kulturbetriebe und die Kulturschaffenden im Land existenzbedrohend. Viele Kulturschaffende sind schon in Not geraten“, sagt Florian Kautter, kulturpolitischer Sprecher der Partei Die Linke Schleswig-Holstein. Diese Not werde sich nun weiter verschärfen.

In der Krise zeigt sich leider einmal mehr, dass der Kulturbereich, der keine große Lobby hat, nur sehr unzureichend unterstützt wird.

Florian Kautter: „Millionen von Existenzen hängen an der Kultur- und Kreativbranche. Es muss jetzt allen Kultureinrichtungen der komplette Ausfall an Einnahmen erstattet werden, der durch die neuen Maßnahmen entsteht.“ Fördergelder für Projekte, die jetzt verschoben oder gar abgesagt werden, dürfen in keinem Fall zurückgefordert werden.

Für die soloselbständigen Kulturschaffenden, die jetzt wieder keine Einnahmen haben werden und oft auch schon für das nächste Jahr keine Engagements, Projekte und Aufträge finden können, weil alles so krisenhaft geworden ist, muss eine dauerhafte und verlässliche Lösung gefunden werden.

So eine Lösung muss es ihnen ermöglichen auch in der Krise ihren Lebensunterhalt zu bezahlen und nicht in die Grundsicherung zu fallen. „Wenn staatliche Maßnahmen Menschen in unverschuldete Not bringen, ist der Staat verpflichtet, diese Not durch geeignete Maßnahmen zu lindern“, sagt Kautter. „Wir brauchen heute in Zeiten der Pandemie und der gesellschaftlichen Polarisierung Kultur mehr denn je. Wenn wir sie jetzt nicht retten, ist es morgen schon zu spät dafür.“

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Bad Oldesloe

Trotz Pandemie-Auflagen: Oldesloer Einzelhändler halten an Einkaufssonntag fest

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Bad Oldesloe – Am kommenden Wochenende planen die Oldesloer Einzelhändler einen verkaufsoffenen Sonntag (1.11. von 13 bis 18 Uhr). Trotz der hohen Infektionszahlen soll das „Lichterfest“ nicht abgesagt werden. Einen Laternenumzug wird es allerdings nicht geben.

Ordner beim Foodtruck-Einkaufssonntag in Ahrensburg. Foto: Fischer

Ob der verkaufsoffene Sonntag stattfinden wird, war in den vergangenen Tagen noch unklar. Jetzt haben die Organisatoren eine Entscheidung getroffen. Das „Lichterfest“ soll der Pandemie nicht zum Opfer fallen. Zumindest nach jetzigem Stand.

Veranstalter Jan Rohde: „Nach reiflicher Überlegung und Austausch mit den Behörden von Stadt und Kreis, haben wir uns entschlossen den verkaufsoffenen Sonntag durchzuführen.“

Zusätzliche Auflagen werden selbstverständlich umgesetzt und auch gewissenhaft kontrolliert, wie Jan Rohde sagt:

„Wir wollen zeigen , dass auch unter diesen schwierigen Umständen ein wenig Normalität möglich ist, wenn sich alle Beteiligten und Besucher an die gängigen Regeln halten.“

Das Infektionsgeschehen haben die Veranstalter dennoch weiter im Blick.

Vom Markt, über die gesamte Hindenburgstraße bis zum Ende der Besttorstraße haben sich die Gewerbetreibenden viel einfallen lassen, um die Bürger und Gäste in die Innenstadt zu locken.

Alle Geschäfte werden die Eingangsbereiche illuminieren und ihre Kunden mit Aktionen, besonderen Angeboten und Überraschungen zum Bummeln einladen.

Zusammen mit einigen Marktbeschickern gibt es auf dem Wochenmarkt in abgespeckter Form kulinarische Besonderheiten der Region, auch ein Foodtruck mit Grünkohl-Außerhaus Verkauf ist wieder dabei.

„Auf Grund der Corona Situation verzichten wir in diesem Jahr auf den großen Laternenumzug und Stände in der Fußgängerzone, nur so können wir die notwendigen Abstände sicherstellen“, sagt Jan Rohde und weist nochmals auf die Maskenpflicht in der Innenstadt hin. Ein Sicherheitsdienst soll die Einhaltung sicherstellen.

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Wirtschaft

Schon 650 Stromkästen verschönert: Graffiti-Künstler arbeiten für SH Netz

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Hier fließt der Strom – in der Kanalgemeinde Sehestedt im Kreis Rendsburg-Eckernförde trifft das in doppelter Hinsicht zu.

Fotos: SH Netz

Seit einigen Tagen ziert die Ortsnetzstation von Schleswig-Holstein Netz (SH Netz) an der Ecke Boyenauer Straße / Alte Dorfstraße ein farbenfrohes Motiv. Es zeigt den Nord-Ostsee-Kanal, die Kanalfähre und natürlich das Gemeindewappen mit Seerosenblüte und drei kleeblattförmigen Seerosenblättern auf blauem Grund.

Das Kunstwerk kommt aus der Spraydose. Im Rahmen des seit 2009 laufenden Projekts „SH Netz Kreativ.Station“ hat der Netzbetreiber bis heute landesweit 650 Ortsnetzstationen zu wahren Hinguckern werden lassen.

„Das Motiv trägt zur Aufwertung des Ortsbildes bei“, freut sich der Sehestedter Bürgermeister Torsten Jürgens-Wichmann – und spricht seinen Amtskollegen aus den Gemeinden mit bereits gestalteten Bauwerken aus der Seele. „Ich bin davon überzeugt, dass die Graffiti-Kunst von allen Bürgern und Gästen positiv aufgenommen wird.“

Bunt und ansprechend statt grau und öde: Das hat sich SH Netz mit dem Kunstprojekt auf die Fahnen geschrieben. Etwa zwei Anlagen schaffen die auf Fassadenkunst spezialisierten Sprayer der damit beauftragten Unternehmen pro Tag. Dafür muss es allerdings trocken sein und die Luft mindestens fünf Grad Celsius haben. Sonst fliegt die Farbe nicht richtig.

„Mit der Verschönerungsaktion möchten wir unsere enge Verbundenheit mit der Region zum Ausdruck bringen“, erklärt Christian Jacobsen, Kommunalmanager von SH Netz im Kreis Rendsburg-Eckernförde. „Uns liegt nicht nur die hohe Versorgungssicherheit der angeschlossenen Haushalte am Herzen, sondern auch ein schönes Ortsbild.“ Die regionalen Motive entstehen in Abstimmung mit den Gemeinden.

Schon gewusst?

Ortsnetzstationen sind kompakte, etwa garagengroße Blöcke, die Strom aus dem Mittelspannungsnetz von 10 bis 36 kV auf für den Endverbraucher nutzbare 400 beziehungsweise 230 Volt umwandeln. Optisch unspektakulär fristen die grau-grünen Kästen ihr funktionales Dasein. Die neuen Anstriche verleihen Ortsnetzstationen neben ihrem funktionalen nun auch einen künstlerischen Mehrwert.

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