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Wirtschaft

Knappe Kassen durch Corona: So will Kiel den Kommunen durch die Krise helfen

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Kiel/Ahrensburg – Die Corona-Krise reist vielerorts tiefe Löcher in die Haushalte von Städten und Gemeinden. Insbesondere bei der Gewerbesteuer drohen millionenschwere Ausfälle, weshalb in den letzten Monaten vermehrt die Forderung nach einem Rettungsschirm für die Kommunen geäußert wurde.

Symbolfoto: Shutterstock.com

Das vom Landtag in diesen Tagen beschlossene Gesetz zur Gewerbesteuerkompensation sorgt nun für einen millionenschweren Ausgleich. Bund und Land stellen gemeinsam 330 Millionen Euro zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle in Schleswig-Holstein bereit. Davon entfallen 27 Millionen Euro auf die Städte und Gemeinden im Kreis Stormarn.

„Wir lassen die Kommunen nicht im Regen stehen. Mitten in der Krise kommt es darauf an, dass die Städte und Gemeinden weiter ihren Aufgaben nachkommen können. Mit den jetzigen Ausgleichszahlungen dürfte das in den allermeisten Fällen sichergestellt sein“, so CDU-Landtagsabgeordneter Tobias Koch.

Tobias Koch (CDU)

Größter Einzelempfänger im Kreis sei die Stadt Ahrensburg, auf die allein rund acht Millionen Euro entfallen würden. Millionenschwere Ausgleichzahlungen würden aber zum Beispiel auch Gemeinden wie Hoisdorf (1,2 Mio. Euro), Siek (1,3 Mio. Euro), Stapelfeld (1,8 Mio. Euro) und Trittau (1,4 Mio. Euro) erhalten. Die Beträge für Lütjensee und Braak von jeweils über 600.000 Euro seien ebenfalls nicht unerheblich.

„Insbesondere sollen die Zahlungen dafür sorgen, dass die Kommunen ihre Investitionen wie geplant umsetzen können. Mit den Aufträgen zum Bau von Straßen und öffentlichen Gebäuden sind die Städte und Gemeinden ein weitaus größerer Wirtschaftsfaktor, als es das Land oder der Bund mit ihren Investitionsausgaben sind. Auf diese Aufträge kommt es bei dem derzeitigen Wirtschaftseinbruch jetzt umso mehr an“, stellte Koch fest.

Am Ende würden viele Kommunen bei den Gewerbesteuereinnahmen sogar mehr Geld auf dem Konto haben als ohne Corona-Krise.

Dies hätte zwei Ursachen: Zum einen zahlen Bund und Land die Kompensation auf Basis des geschätzten Steuerausfalls vom Mai dieses Jahres. Mit der September-Schätzung sei der erwartete Gewerbesteuereinbruch von 330 Millionen auf 277 Millionen Euro nach unten korrigiert worden, dennoch hätten Bund und Land auf eine Reduzierung der zugesagten Summe verzichtet. Zum anderen müssten die Kommunen auf tatsächliche Steuereinahmen eine Gewerbesteuerumlage von 35 Prozent an Land und Bund bezahlen, wohingegen sie die jetzt geleisteten Kompensationszahlungen in voller Höhe behalten dürften.

„Gerade die großzügige Handhabung der Ausgleichszahlungen durch Land und Bund sollte die Gemeindevertreter und Stadtverordneten dazu ermutigen, sinnvolle Investitionen in Kindertagesstätten, Schulen, Gemeindestraßen und Sportanlagen nicht zu kürzen, sondern im Gegenteil vielleicht sogar noch aufzustocken. Jetzt ist nicht Zeit für Haushaltssperren und Rotstiftaktionen, denn auch in wirtschaftlicher Hinsicht bedarf es eines entschlossenen Handelns zur Bewältigung der Krise“, so Koch.

Bezüglich der Berechnung und Aufteilung der Gewerbesteuerkompensation auf die einzelnen Städte und Gemeinden wies Koch abschließend darauf hin, dass diese entsprechend des Wunsches von Gemeindetag, Städteverband und Landkreistag umgesetzt worden sei.

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Wirtschaft

Kein Verdienst während Quarantäne: SH streicht Entschädigung für Ungeimpfte ab Oktober

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Ungeimpfte bekommen während einer Quarantäne keine Entschädigung für Verdienstausfall. Diese Regelung soll in Schleswig-Holstein bereits ab dem 1. Oktober gelten – einen Monat früher als in anderen Bundesländern.

Foto: Tumisu/Pixabay

Bisher werden Arbeitnehmer im Falle einer Quarantäne entschädigt. Wer wegen einer Coronaerkrankung zu Hause bleiben muss, bekommt trotzdem eine Lohnfortzahlung.

Das wird sich jetzt ändern, zumindest für Ungeimpfte.

Die Landesregierung hat am Mittwoch beschlossen, bereits ab dem 1. Oktober keine Entschädigungen mehr an ungeimpfte Arbeitnehmer zu zahlen.

Ausgenommen sind nur Menschen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Auch Ungeimpfte, die krank sind, sollen weiter Geld erhalten. Alle anderen müssen das finanzielle Risiko dann selbst tragen.

Das Land setzt damit einen Bundesbeschluss um, einen Ermessensspielraum gibt es nicht.

Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP): “Der Bundesgesundheitsminister hat unmissverständlich klargemacht, dass die Länder keinen Ermessensspielraum haben, dass es geltendes Recht ist, das umzusetzen.” 

Hintergrund der Entscheidung ist, dass am 26. September alle Impfzentren schließen. Jeder, der sich impfen lassen möchte, hat bis dahin die Möglichkeit gehabt und somit ein Impfangebot bekommen.

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Bad Oldesloe

Nachwuchs-Suche: Oldesloer Unternehmen bereiten sich auf Jobtour vor

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Bad Oldesloe – Am Dienstag, 14. September, wird zwischen 11 und 16 Uhr die Jobtour Bad Oldesloe stattfinden. Zwölf Oldesloer und drei Reinfelder Unternehmen öffnen Ihre Türen, um Schülerinnen und Schülern aus Bad Oldesloe und Reinfeld einen exklusiven Einblick hinter die Kulissen zu geben.

Erfolg im Berufsleben (Symbolbild). Foto: Shutterstock.com

Interessierte Schülerinnen und Schüler werden von den teilnehmenden Schulen für bis zu drei Betriebsbesuche an diesem Tag freigestellt. Die Anmeldung für die Jobtour wird ausschließlich über die Internetseite www.jobtour-bad-oldesloe.de in der Zeit vom 30.08. bis 03.09.2021 möglich sein. Um die Jobtour und das Anmeldeverfahren zu erläutern, werden Vertreter von jeweils zwei Unternehmen in der Zeit vom 16.08. bis 27.08.2019 die Schulabgangsklassen besuchen.

Anne Komischke, Koordinatorin für Ausbildungsbotschafter / Aus- und Weiterbildung bei der IHK zu Lübeck und Mitglied des Organisationsteams der Jobtour Bad Oldesloe, betont, dass ca. 600 Schülerinnen und Schüler mit diesem Ausbildungsevent die seltene Möglichkeit nutzen können, sich in den Firmen selbst über eine Fülle unterschiedlichster Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten zu informieren. Die fünfzehn teilnehmenden Unternehmen haben mehr als 40 verschiedene Ausbildungsberufe im Angebot.

„Wir freuen uns, dass wir in diesem Jahr unter den gegebenen Umständen wieder dieses tolle Angebot für die Schülerinnen und Schüler machen können“, sagt Malte Schaarmann, Personalleiter der Kreisverwaltung Stormarn und ebenfalls Mitglied des Organisationsteams. „Außerdem konnten wir in diesem Jahr drei Reinfelder Unternehmen für die Jobtour gewinnen und erneut eine gemeinsame Beratungsstation von IHK, Ärztekammer und Agentur für Arbeit anbieten“, ergänzt Tobias Zanner von der BARMER.

Die Mitorganisatorin, Agnes Heesch von der Stadt Bad Oldesloe, betont außerdem, dass Bad Oldesloe als ein Wirtschaftsstandort in Stormarn für angehende Auszubildende bzw. duale Studenten attraktive Angebote bereit hält.

Folgende Betriebe nehmen am 14.09.2021 an der Jobtour Bad Oldesloe teil: Asklepios Klinik Bad Oldesloe, Badur Generatortechnik, BARMER, Beitel + Kolbe GmbH, Finanzamt Stormarn, Hako GmbH, Herose GmbH Armaturen und Metalle, Kreis Stormarn, Minimax GmbH & Co. KG, Sparkasse Holstein, Stadt Bad Oldesloe, Süverkrüp Automobile GmbH & Co. KG, Volksbank Stormarn eG, von Elling GmbH, Zwiebelmann Schlosserei Metallbau GmbH

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Bad Oldesloe

SH Netz investiert rund 25 Millionen Euro in Strom- und Gasnetze im Kreis Stormarn im Jahr 2021

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Bad Oldesloe – Schleswig-Holstein Netz (SH Netz) wird im laufenden Jahr trotz andauernder Corona-Krise rund 25 Millionen Euro in Strom- und Gasnetze im Kreis Stormarn investieren.

Stromleitung (Symbolbild). Foto: Stormarnlive.de

„Konkrete Projekte im Strombereich sind unter anderem Baumaßnahmen in den Umspannwerken Braak und Lübeck-Niendorf, das im Kreis Stormarn sowohl Kunden von SH Netz als auch von TraveNetz versorgt“, berichtet Carsten Hack, Leiter des zuständigen Netzcenters von SH Netz in Ahrensburg. „Beide Vorhaben dienen der Versorgungssicherheit der angeschlossenen Kunden.“

Neben umfangreichen Bauarbeiten in den Umspannwerken plant der Netzbetreiber unter anderem die Verkabelung von Freileitungen, den Austausch von Ortsnetzstationen sowie die Modernisierung und Wartung von Betriebsmitteln im Strom- und Gasnetz. So investiert SH Netz im Gasbereich in den Neubau einer Gasübernahmestation in der Gemeinde Hoisdorf. Die vorbereitenden Arbeiten für das insgesamt rund 2,5 Millionen Euro teure Projekt haben bereits im Sommer 2020 mit der Verlegung einer neuen Leitung begonnen. „Der eigentliche Bau der Gasübernahmestation läuft seit einigen Wochen“, so Carsten Hack.

Für die Instandhaltung der bestehenden Strom- und Gasnetze hat SH Netz in diesem Jahr rund 5,1 Millionen Euro eingeplant, für Investitionsmaßnahmen weitere rund 19,5 Millionen Euro. Der Netzbetreiber überprüft dazu regelmäßig, an welchen Stellen im Netz Sanierungsbedarfe bestehen. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt dann in enger Abstimmung mit den Kommunen vor Ort.

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