Folge uns!

Polizei und Feuerwehr

Zoll nimmt Kurier- und Paketdienstleister unter die Lupe

Veröffentlicht

am

Foto: Zoll/hfr

Kiel – Mehr als 2.200 Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) überprüften in September in einer bundesweiten Schwerpunktprüfung die Branche der Kurier-, Express- und Paketdienstleister.

Bei der Schwerpunktprüfung kontrollierte die FKS nach eigener Aussage insbesondere die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns nach dem Mindestlohngesetz, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern.

Seit dem 1. Januar 2020 gilt in dieser Branche der allgemeine Mindestlohn von 9,35 Euro je Stunde. Überprüft wurde zudem auch die Nachunternehmerhaftung, die seit dem 1.Juli 2020 gilt. Die Nachunternehmerhaftung regelt die Erfüllung der Zahlungspflicht und Sozialversicherungsbeiträge für Unternehmern, die im Bereich der Kurier, Express- und Paketdienste tätig sind.

Die Einsatzkräfte haben nach eigenen Aussagen insgesamt rund 8.000 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt sowie in über 250 Fällen Geschäftsunterlagen der Unternehmen überprüft.

Die bisherigen Erkenntnisse führten zur Einleitung von 16 Strafverfahren wegen Betrug, illegaler Aufenthalt ohne Aufenthaltstitel und Urkundenfälschung. Ferner wurden 36 Ordnungswidrigkeitenverfahren überwiegend wegen Beschäftigung ohne Arbeitsgenehmigung und dem Nichtmitführen von Ausweispapieren eingeleitet.

In rund 1.600 Fällen sind noch weitere Sachverhaltsaufklärungen durch die FKS erforderlich. Die Prüfungen sind noch nicht abgeschlossen.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Zollverwaltung führt ganzjährig regelmäßig sowohl bundesweite als auch regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz durch, um den besonderen präventiven Charakter einer hohen Anzahl an Prüfungen in bestimmten Branchen zu erhalten, der bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ein wichtiges Instrument insbesondere zur Senkung gesellschaftlicher Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung darstellt.

Informiert bleiben und folgen! Facebook und Twitter

Polizei und Feuerwehr

Polizei rettet Welpen: Hundehändler in Oststeinbek festgenommen

Veröffentlicht

am

Oststeinbek – Am Donnerstag (13. Mai) konnte der Verkauf eines offensichtlich erkrankten und vermutlich illegal eingeführten Welpen verhindert werden.

Foto: Polizei

Über eine Internet-Verkaufsplattform wurde eine Mischlingshündin, 12 Wochen alt, gechipt und bereits erstgeimpft zum Verkauf angeboten. Der Verkäufer und die Kaufinteressenten trafen sich zur Übergabe in Oststeinbek.

Da den Interessenten Zweifel an den gemachten Angaben des Welpenverkäufers aufkamen, wurde ohne dessen Wissen die Polizei hinzugezogen.

Der Verkäufer versuchte den Beamten vom Polizeirevier Glinde glaubwürdig zu machen, dass er drei Welpen seiner eigenen Hündin verkaufe.

Die hier angebotene Hündin sei der letzte Welpe aus dem Wurf vom Februar dieses Jahres.

Da sich der 21-jährige Verkäufer jedoch mehr und mehr in Widersprüche zum Muttertier, zur behandelnden Tierärztin und zum Alter des Welpen verstrickte, wurde über das Veterinäramt Kontakt mit einer Tierärztin aufgenommen.

Dieser erschien vor Ort und untersuchte den Welpen.

Dabei stellte sie fest, dass es sich bei der angebotenen Hündin um einen Rüden handelt.

Nach ihrer Einschätzung dürfte das Tier ca. 8 Wochen alt sein und hatten einen sogenannten “Trommelbauch”.

Eine Erstimpfung kann aufgrund des Alters noch nicht erfolgt sein. Wie vom Verkäufer angegeben, ist auch eine Kennzeichnung mit Chip nicht vorhanden. Eine Einfuhr des jungen Tieres aus Polen wird als wahrscheinlich angesehen.

Auf Grundlage der Hundeseuchenverordnung wurde der Welpe beschlagnahmt und vorerst in Obhut eines Tierheimes gegeben sowie zur weiteren Untersuchungen in eine Tierklinik.

Gegen den Hamburger Verkäufer werden Ermittlungen wegen des Verdachts des Betruges geführt.

Weiterlesen

Polizei und Feuerwehr

Himmelfahrt: Polizei kontrolliert an Vatertag Bollerwagen-Touren

Veröffentlicht

am

Kiel – Die Landespolizei Schleswig-Holstein wird ihre Präsenz am Himmelfahrtswochenende deutlich sichtbar erhöhen. Zusätzliche Streifen werden vor allem an touristisch interessanten Orten, in den Naherholungsgebieten und in Bereichen mit hohen Inzidenzen eingesetzt.

Vatertagsbollerwagen Symbolfoto: Coleur/Pixabay

In die polizeiliche Einsatzplanung einbezogen sind ebenfalls die sog. “Modellregionen”. Hinsichtlich der Kontrollen liegt nach wie vor die vorrangige Zuständigkeit bei den kommunalen Behörden, die von der Landespolizei im Rahmen der Amtshilfe unterstützt werden.

Die Polizistinnen und Polizisten werden mit Augenmaß und dem nötigen Fingerspitzengefühl vorgehen und dabei auf den Dialog mit der Bevölkerung setzen, wo nötig aber auch konsequent durchgreifen.

Ihr Handeln ist grundsätzlich von der Betrachtung des Einzelfalls abhängig.

“Insbesondere an den touristischen Hotspots werden wir weiterhin die Einhaltung der Abstandsgebote prüfen und hier erforderlichenfalls einschreiten”, so Polizei-Pressesprecherin Jana Reuter. Wichtig sei, dass weiterhin Ansammlungsverbote und Kontaktbeschränkungen zu beachten sind. Insofern einzelne Kreise, Städte oder Gemeinden ergänzend örtliche Zugangsbeschränkungen erlassen, werden wir die kommunalen Sicherheitspartner bei Bedarf auch hier unterstützen.

Jana Reuter: “Für den Himmelfahrtstag rufen wir eindringlich dazu auf die geltenden Vorschriften zu beachten. Bollerwagentouren im Freundeskreis, exzessiver Alkoholkonsum und Gruppenansammlungen sind nicht mit den geltenden Regeln vereinbar.”

Bei entsprechenden Feststellungen wird die Polizei einschreiten und mit den gebotenen Maßnahmen agieren.

Dies kann auch Bußgelder, Platzverweise und sogar Ingewahrsamnahmen beinhalten.

Die Landespolizei wird sich taktisch und personell aufstellen, um schnell und konsequent einschreiten zu können.

Dies gilt sowohl für Verstöße gegen die Landesverordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus als auch für weitere veranstaltungsbedingte Störungen am Himmelfahrtstag. Alle Polizeidirektionen und die Wasserschutzpolizei verstärken das eingesetzte Personal.

Zusätzlich sind auch Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei vor Ort präsent. Insgesamt planen wir zum jetzigen Zeitpunkt mit einer zusätzlichen Verstärkung in einer Größenordnung von rund 450 Einsatzkräften. Damit wird sowohl eine erhöhte Reaktionsfähigkeit in der Fläche als auch eine andauernde Präsenz an besonderen örtlichen Schwerpunkten gewährleistet.

Weiterlesen

Bad Oldesloe

Feuer zerstört Trabbi in Oldesloer Parkhaus: Polizei vermutet Brandstiftung

Veröffentlicht

am

Bad Oldesloe – Am 11. Mai wurde gegen 1 Uhr in der Käthe-Kollwitz-Straße in Bad Oldesloe ein Feuer gemeldet. Die Polizei vermutet Brandstiftung.

Polizeiabsperrung (Symbolbild). Foto: Stormarnlive.de

Nach bisherigem Erkenntnisstand brach der Brand in der unteren Parkebene aus. Alle Parkebenen waren stark verraucht.

Ein Trabant brannte beim Eintreffen der Einsatzkräfte in voller Ausdehnung.

Die neben dem Trabbi stehenden Fahrzeuge, ein VW Touran und ein Audi TT brannten ebenfalls.

Die Löscharbeiten wurden durch die starke Rauchentwicklung und die Gefahr von explodierenden Gastanks erschwert. Die Gastanks ließen Druck ab und erzeugten hohe Stichflammen.

Es wurden Hinweise auf Brandstiftung gefunden, denen die Kriminalpolizei Bad Oldesloe nachgeht.

Der Sachschaden an den Fahrzeugen wird auf 40.000 Euro geschätzt. Am Parkhaus entstand erheblicher Sachschaden, die Schadenshöhe steht noch nicht fest.

Wer kann Angaben zu dem Brand machen? Wer hat vor und während des Feuers verdächtige Personen in der Nähe des Parkhauses gesehen? Hinweise nimmt das Polizeirevier und die Kriminalpolizei Bad Oldesloe unter der Telefonnummer: 04531/ 501-0 entgegen.

Weiterlesen
Werbung

Unterstütze unsere Arbeit

Stormarlive.de lesen ist kostenlos. Aber ihr könnt uns freiwillig über Paypal unterstützen.

 

Werbung