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Hamburg

Zoll-Jahresbilanz: Rekordmenge Kokain in Hamburg sichergestellt

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Zoll Dienstfahrzeug in Hamburg Foto: Kristian Goretzki/Zoll Hamburg/hfr

Hamburg – Der Zoll in Hamburg blickt nach eigener Aussage auf ein erfolgreiches und arbeitsintensives Jahr 2019 zurück.

Herausragend im vergangenen Jahr waren laut Bericht des Zolls Hamburg zwei Rekordsicherstellungen im Bereich des Kokainschmuggels.

Der erste Fall im Juli war mit 4,5 Tonnen hochreinen Kokains die bis dahin größte in Deutschland beschlagnahmte Menge dieser Droge. Laut Schiffsmanifest sollte der aus Südamerika kommende Container mit Sojabohnen beladen sein. Die Überprüfung nach vorangegangenen Riskoanalyse brachte jedoch 211 Sporttaschen mit 4.200 Paketen Kokain an den Tag.

Nur knapp einen Monat später wurden weitere 1,5 Tonnen des Betäubungsmittels sichergestellt. Auch hier ließ sich mittels Risikoanalyse die Route nach Südamerika zurückverfolgen. Im Vergleich zum bisherigen Rekordjahr 2017 hat sich die Menge des in Hamburg sichergestellten Kokains verdoppelt.

“Die knapp 2.100 Beschäftigten des Hauptzollamts Hamburg sowie die knapp 160 Beschäftigten des Zollamts Flughafen leisten gemeinsam einen großen Beitrag für die innere Sicherheit und den Schutz der Wirtschaft in der Europäischen Union” erklären Christian Schaade, Leiter des Hauptzollamts Hamburg und Tilman Lewitz, Leiter des Zollamts Hamburg-Flughafen.

“Die Schwerpunkte der zöllnerischen Arbeit in Hamburg sind die die Warenabfertigung, die Bekämpfung der internationalen Rauschgiftkriminalität und der illegalen Beschäftigung sowie die Aufdeckung des Schmuggels hochsteuerbarer Waren” führen sie weiter aus.

Am Standort Hamburg steht die Abfertigung von Waren aller Art im Mittelpunkt der täglichen zöllnerischen Tätigkeit. Insbesondere im Hamburger Hafen, aber auch in zahlreichen Postpaketen, werden weiterhin unzählige Plagiate sichergestellt.

Neben dem Schutz der Wirtschaft vor Wettbewerbsnachteilen schützt der Zoll hier insbesondere auch die Verbraucherinnen und Verbraucher vor konkreten Gefahren, die von nachgemachten und gefälschten Produkten ausgehen. Insgesamt konnten Fälschungen mit einem Wert von rund 34,3 Millionen Euro (Hauptzollamt Hamburg = 34,1 Millionen Euro, Zollamt Flughafen = 0,2 Millionen Euro) aufgefunden werden.

Rund 30,4 Milliarden Euro (Hauptzollamt = 29,6 Milliarden Euro, Zollamt Flughafen= 0,8 Milliarden Euro) Einnahmen für die Bundesrepublik Deutschland konnte der Zoll in Hamburg für das vergangene Jahr verbuchen.

Damit trägt die Zollverwaltung einen erheblichen Anteil zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit des Staates als Grundlage für Zukunftsinvestitionen und den Erhalt der Sozialsysteme bei.

Die Haupteinnahmequellen sind hierbei die Energiesteuer mit fast 17 Milliarden Euro (nur Hauptzollamt Hamburg) und der Einfuhrumsatzsteuer mit rund 12,2 Milliarden Euro (Hauptzollamt: 11,4 Milliarden Euro, Zollamt Flughafen: 0,8 Milliarden Euro).

Der vom Hauptzollamt Hamburg eingenommene Betrag von knapp 18 Milliarden Euro an Energie- und Genussmittelsteuern stellt mehr als ein Viertel der bundesweit erzielten Verbrauchsteuern für den Bundeshaushalt (65,8 Milliarden Euro) dar.

Der Hamburger Zoll leistet auch einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung der europäischen Union. So konnten für das Jahr 2019 fast 1,6 Milliarden Euro Zölle verbucht werden. Dieses entspricht gut einem Drittel der von Deutschland für die Europäischen Union insgesamt eingenommenen Zölle (5,1 Milliarden Euro) .

Der Hamburger Anteil von 32 Milliarden Euro an den Gesamteinnahmen der Zollverwaltung (einschließlich Zoll) in Höhe von 141,6 Milliarden Euro beträgt somit fast ein Viertel und unterstreicht die besondere Bedeutung der Freien und Hansestadt im internationalen Warenverkehr.

Mit seinem Einsatz gegen die Schwarzarbeit trägt der Zoll zur gerechten und korrekten Abführung der Sozialabgaben, wie zum Beispiel den Beiträgen zur Krankenversicherung , bei. Schwarzarbeiter und ihre Auftraggeber schädigen alle: Sie betrügen die Sozialversicherung, hinterziehen Steuern und gefährden Arbeitsplätze. Die Schwarzarbeit in Hamburg und Deutschland stellt den Staat vor große Herausforderungen. Christian Schaade bilanziert: “Das Hauptzollamt Hamburg hat im Jahr 2019 bei mehr als 1.300 Arbeitgebern Prüfungen der Betriebe durchgeführt. Im Zusammenhang mit diesen Prüfungen leiteten die Beamten fast 2.600 Strafverfahren und fast 800 Bußgeldverfahren ein. Die ermittelte Schadenssumme belief sich auf über 13,7 Millionen Euro.”

Der Zoll am Hamburger Flughafen, als Teil des Hauptzollamtes Itzehoe, ist für die Abfertigung von Luftfrachtsendungen, für die Abfertigung der von Reisenden mitgeführten Waren sowie für die Überwachung und Kontrolle des Warenverkehrs aus Staaten die nicht zur europäischen Union gehören zuständig.

Bei der Einfuhr von Waren im Luftfrachtverkehr wurden am Flughafen Hamburg rund 820 Millionen Euro an Einfuhrabgaben für die Europäische Union und die Bundesrepublik erhoben. Mehrere hunderttausend Warenanmeldungen wurden bearbeitet. Leider waren auch hier Verstöße festzuhalten. Mit 21 Aufgriffen mit Waren im Wert von 215.000 Euro im Bereich Gewerblicher Rechtsschutz war ein Schwerpunkt zu verzeichnen.

Über den Flughafen Hamburg versuchten Reisende auch im Jahr 2019 auf vielfältige Art zu schmuggeln. So wurden knapp 48.000 Personen und fast 90.000 Objekte kontrolliert.

“Etwas mehr als 3.000 Beanstandungen haben wir dabei festgestellt”, so Tilman Lewitz, Leiter des Zollamtes. Aufgegriffen wurden rund 110.000 Zigaretten, 110 kg Tabak und knapp 30.000 Stück Arzneimittel. Nicht angemeldete Zahlungsmittel konnten in einer Größenordnung von rund 750.000,- Euro festgestellt werden. In 29 Fällen wurde gegen das Washingtoner Artenschutzübereinkommen verstoßen. Weiterhin konnte der Schmuggel von unter anderem 575 kg Kath und 20 kg Opium verhindert werden.

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Hamburg

Hamburg: “Autoposer” will Audi R8 nicht abgeben – Festnahme

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Audi R8 Foto: Drivar/Pixabay

Hamburg – Beamte der Dienstgruppe “Autoposer” nahmen in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag den 21-jährigen Fahrer eines hochmotorisierten Audis sowie seinen 22-jährigen Beifahrer vorläufig fest, die nach auffälligem “Lärm-Posing” Widerstand während der polizeilichen Maßnahmen leisteten.

Die Beamten beobachteten, wie der Fahrer eines Audi R8 Coupe (540 PS) im Bereich des gut besuchten Jungfernstiegs diesen mit durchdrehenden Reifen und aufheulendem Motor stark beschleunigte.

Bei der anschließenden Verkehrskontrolle stellten die Beamten fest, dass es sich bei dem Fahrer um einen 21-jährigen Deutschen handelt, der in der Vergangenheit bereits mit derartigen gefährlichen Fahrverhalten polizeilich in Erscheinung getreten war”, so Polizeisprecherin Evi Theodoridou .

Zur Gefahrenabwehr wurde eine Fahrzeugsicherstellung angeordnet und der Fahrer zur Aushändigung des Schlüssels aufgefordert. Dieser Aufforderung kam der 21-Jährige nicht nach und leistete im weiteren Verlauf Widerstand gegen die Durchsuchungsmaßnahme nach dem Fahrzeugschlüssel.

Als der 22-jährige Beifahrer überprüft werden sollte, der während der zuvor beobachteten Fahrt nicht angeschnallt war, verweigerte er die Herausgabe seiner Ausweispapiere und versuchte, seinem Freund zur Hilfe zu eilen.

Im weiteren Verlauf trat er nach einem Beamten und wurde ebenso wie sein Begleiter vorläufig festgenommen.

Gegen beide Männer wurden Strafanzeigen wegen Widerstands gefertigt, gegen den 21-Jährigen zudem eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen “Lärm-Posings”.

Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden die beiden Männer wieder entlassen und mussten ihren Weg zu Fuß fortsetzen, da der Audi sichergestellt wurde”,so Evi Theodoridou .

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Hamburg

Mann (32) bedroht Fahrgäste und landet in Polizeigewahrsam

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Hamburg – Auf dem Bahnsteig des S-Bahnhofs Veddel suchte ein Mann am späten Freitagabend (16. Mai) offensichtlich Streit, verschüttete Bier in Richtung der wartenden Fahrgäste und bepöbelte sie.

Symbolfoto: BUndespolizei Hamburg/Hfr

Gegenüber den herbeigerufenen Polizeibeamten trat er aggressiv auf, es folgten Beleidigungen und Drohungen.

Er wurde gefesselt und mit aufgesetzter Spuckschutzhaube dem Bundespolizeirevier Hamburg-Hauptbahnhof zugeführt.

Nachdem sich der 32-Jährige in keinster Weise beruhigte, wurde er in die Gewahrsamszelle verbracht.

Die weitere Nacht verbrachte er um sich schlagend in der Zelle.

Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von knapp 1,9 Promille ergeben.

Einige Stunden später hatte sich der Mann wieder beruhigt und musste aus den polizeilichen Maßnahmen entlassen werden.

Gegen ihn wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet, unter anderem wegen tätlichen Angriffs auf Polizeibeamte, Bedrohung und Beleidigung.

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Bad Oldesloe

Reformhaus Engelhardt wirft Produkte von Verschwörungstheoretiker Attila Hildmann raus

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Filiale des Reformhaus Engelhard FOto: SL

Hamburg/Bad Oldesloe – Die Hamburger Reformhauskette Engelhardt, die auch eine Filiale in Bad Oldesloe betreibt, hat genug von den Verschwörungstheorien vom selbsternannten veganen Spitzenkoch Attila Hildmann, der seit Wochen durch relativ wirre Meinungsäußerungen rund um Corona und eine große Verschwörung auffällt.

Daher verschwinden die Produkte von A.H. nun aus dem Angebot dieser Reformhauskette.

Hier das Statement des Unternehmens dazu:

“In den letzten Tagen erreichen uns viele Reaktionen zu unserer Entscheidung, die Produkte von Attila Hildmann nicht mehr in unseren Geschäften anzubieten. Viele Menschen begrüßen diesen Schritt, andere Menschen stehen unserer Entscheidung kritisch gegenüber.

Ob Sie nun Kunde im Reformhaus Engelhardt sind oder sich einem Aufruf angeschlossen haben, uns zu konfrontieren, wir möchten an dieser Stelle einige Dinge klarstellen:Wir haben kein Problem mit der Meinungsfreiheit. Attila Hildmann kann seine Meinung frei äußern.Meinungsfreiheit in Deutschland bedeutet, dass jeder Mensch seine Meinung ungestraft zum Ausdruck bringen kann, solange er niemanden beleidigt, Falschaussagen über andere verbreitet oder das Menschheitsverbrechen des Holocaust durch die Deutschen in der Zeit des Nationalsozialismus leugnet. Jedem Menschen steht es frei, der Meinung von anderen zu widersprechen.

Wenn jemand beispielsweise ausländerfeindliche Parolen in Ihrer Gegenwart äußert, steht es Ihnen frei, dessen Meinung zuzustimmen, sie unkommentiert zu lassen oder sich von dieser Person abzuwenden.

Wir distanzieren uns entschieden von Thesen, die Gewalt, Gewaltverherrlichung, Antisemitismus, Leugnung des Holocaust, Rassismus, ungerechtfertigte Verleumdung von Personen und Institutionen, Links- und Rechtsextremismus, Leugnung des Corona-Virus und seiner gesundheitlichen Auswirkungen als Grundlage haben.

Damit distanzieren wir uns auch eindeutig von Attila Hildmanns entsprechenden Aussagen und Handlungen.Unsere Philosophie „Entdecken, was guttut“, passt nicht zum extremistischen Gedankengut, der Wut und zu den Gewaltphantasien mit denen Attila Hildmann zurzeit agiert.

Seinen Verdiensten für die vegane Ernährungsweise, die wir nach wie vor anerkennen, stehen unerträgliche, menschenverachtende Äußerungen und Aktivitäten gegenüber.

Wir haben in den letzten Jahren immer wieder Kundenbeschwerden wegen Hildmanns extremen Äußerungen bekommen. Er beschimpfte eine Journalistin, die einen „Kackartikel“ über ihn schrieb und ließ sich mit einer Pumpgun fotografieren („Es sei denn, sie schreiben oder sagen wieder irgendeine Scheiße, dann werde ich diesmal komplett ausrasten!“) oder produzierte sexistische Videos zu seinen Produkten („Bitches lick my icecream balls“).

Wir haben das ausgehalten und auch unseren Kunden zugemutet, da wir der Meinung waren, einen ganz besonders meinungsstarken, modernen, selbstironischen und selbsternannten „Veganator“ am Start zu haben

. In diesen Tagen erreichen Hildmanns Äußerungen zur Corona-Pandemie aber neue Dimensionen:· Attila Hildmann schwadroniert von einer „neuen Weltordnung“, gegen die er sich zur Not mit Waffengewalt zur Wehr setzen wolle. Zudem wolle er sich in den Untergrund zurückziehen und dort, falls nötig, eine Armee aufbauen.·

Er bezeichnet den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn („Spahnferkel“) und den Virologen Christian Drosten als „Lügner und Verbrecher am deutschen Volke, die vors Strafgericht kommen sollten“·

Er beleidigt und denunziert Bill Gates als „Programmier-Nerd und Kinderficker“, der die Weltherrschaft per Zwangsimpfung anstrebe. ·

Er posiert vermummt auf einem Foto mit Waffe und schreibt dazu: „Ich warte friedlich auf die Impfung und halte mich an die Maskenpflicht.”·

Er verbreitet auf seinem Telegram-Kanal: „Unsere Telegram-Gruppe ist Hüter der Wahrheit in einer Welt der Lüge und Manipulation! Es ist eure Pflicht sie zu verbreiten! Schickt den Link an alle Kontakte!“·

Er spricht von „dunklen Mächten“ und der Machtübernahme einer globalen Elite. In der Ausführung dieser Theorien verwendet er antisemitisches Gedankengut.Damit ist unsere Grenze überschritten und wir ziehen die Konsequenz, jegliche Geschäftsbeziehung mit Attila Hildmann zu beenden.

So gut kann kein Produkt unseres Sortimentes sein, als dass wir dafür unsere eigenen Ideale, die sich an respektvollem Miteinander, der Lebensreform und einer gesunden, natürlichen und achtsamen Lebensweise orientieren, aufgeben.Meinungsfreiheit ist zwar das Recht, seine Meinung in der Öffentlichkeit zu vertreten, aber es ergibt sich daraus kein Anspruch darauf, dass andere zuhören müssen. Durch den Verkauf von Hildmanns Produkten werden wir vor einen Karren gespannt, den wir nicht ziehen wollen”

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