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Hamburg

Zahlreiche Verstöße: E-Scooter im Visier der Polizei

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Polizeikontrolle Symbolfoto: Lisa S. / Shutterstock.com

Hamburg – E-Scooter sorgen immer wieder für Ärger, dabei sind sie erst seit knapp über einem Monat im Straßenverkehr zugelassen. Zahlreiche Verstöße fallen nicht nur in Hamburg auf.

Die Fahrradstaffel (VD 214) der Polizei Hamburg führte gestern erneut eine gezielte Kontrolle mit dem Schwerpunkt “Verhalten von Führern von Elektrokleinstfahrzeugen” durch. Insgesamt wurden 46 Verkehrsverstöße geahndet, davon 28 Verstöße durch Fahrer von E-Scootern.

“Seit dem Inkrafttreten der Elektrokleinstfahrzeugverordnung am 15.06.2019 war festgestellt worden, dass sich viele Fahrzeugführer nicht an die geltenden Verkehrsregeln halten. Insbesondere das Befahren des Gehwegs und die Beförderung von Personen stellen die häufigsten Verstöße dar. Auch stellten die Beamten immer wieder fest, dass private Elektrokleinstfahrzeuge ohne einen gültigen Versicherungsschutz geführt werden”, so Evi Theodoridou.

Das Hauptaugenmerk der gestrigen Kontrolle lag auf der Ahndung der falschen Straßennutzung, die Beförderung von Personen sowie der Überprüfung des erforderlichen Versicherungsschutzes.

Im Einzelnen stellten die Beamten folgende Verstöße fest:

– 11 x Beförderung von Personen – 6 x Befahren des Gehwegs bzw. der Fußgängerzone – 4 x Befahren der falschen Radwegseite – 4 x Fahren entgegen der Einbahnstraßenregelung – 3 x Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz

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Hamburg

Hamburger Zoll überprüft Transport- und Logistikbranche

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Symbolbild: Zoll Hamburg/hfr

Hamburg – “In Hamburg haben 69 Zöllner und Zöllnerinnen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Hamburg im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung die Speditions-, Transport- und Logistikbranche geprüft”, so Pressesprecherin Kristina Severon.

“Der Schwerpunkt der Kontrolle lag auf der Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung. Die Kontrolle wurde in Zusammenarbeit mit der Hamburger Polizei und dem Amt für Arbeitsschutz durchgeführt.”

Insgesamt wurden 146 LKW-Fahrer an drei Standorten in Hamburg mittels Befragungen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz und des Mindestlohngesetzes überprüft.

Die Angaben der Fahrer werden in der weiteren Prüfung mit den Unterlagen der Arbeitgeber abgeglichen. Sollten dabei Zuwiderhandlungen gegen die gesetzlichen Regelungen festgestellt werden, können Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren verhängt werden. So wird zum Beispiel die Zahlung des Mindestlohns von 9,19 Euro pro Stunde und der ungerechtfertigte Bezug von Sozialleistungen, z.B. Arbeitslosengeld, überprüft.

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Politik und Gesellschaft

Polizeihinweise zu “Fridays for future” in Hamburg

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Polizist im EInsatz Symbolfoto: Tobias Arhelger/shutterstock.com

Hamburg – Am Freitag werden im Rahmen von “Fridays for future” mehrere angemeldete Versammlungen und Veranstaltungen auch im Bereich der Hamburger Innenstadt durchgeführt, die zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen führen werden.

Für die Zeit von 11 Uhr bis 17 Uhr ist bei der Versammlungsbehörde unter dem Tenor “Internationaler Streik, Fridays for Future” ein Aufzug mit ungefähr 20.000 bis 30.000 Teilnehmern angemeldet worden. Die Anfangs-und Schlusskundgebung findet auf dem Vorplatz der Europapassage statt.

Der Marschweg wird über folgende Straßenzüge verlaufen:

Jungfernstieg – Bergstraße – Mönckebergstraße – Steintorwall – Glockengießerwall – Lombardsbrücke – Esplanade – Stephansplatz – Gorch-Fock-Wall – Johannes-Brahms-Platz – Dragonerstall – Valentinskamp – Gänsemarkt – Jungfernstieg Ebenfalls für diese Versammlung wird im Ballindamm / Bergstraße auf der dortigen Freifläche vor der Europapassage eine Bühne aufgebaut.

Zudem werden sich drei relevante Zubringeraufzüge in den genannten Aufzug einfügen.

– Aufzug mit dem Tenor “Rettet den Vollhöfner Wald!” mit ca. 50 Teilnehmern (Radfahrer) aus der Straße Vollhöfner Weiden – Aufzug mit dem Tenor “Weltklimastreik!” mit ca. 100 Teilnehmern aus der Hongkongstraße – Aufzug mit dem Tenor “Fahrraddemo zur Unterstützung der fridaysforfuture-Demo!” mit ca. 200 Teilnehmern vom Lohbrügger Marktplatz

Darüber hinaus ist ein Fahrradaufzug mit dem Tenor “Das Klima braucht #Mehr Platz fürs Rad# Alle fürs Klima-Fahrraddemo” in der Zeit von 16:30 Uhr bis 20:00 Uhr angemeldet.

Der Fahrrad-Aufzug mit ca. 400 Teilnehmern wird mit Start und Ziel im Gänsemarkt über folgende Straßen erfolgen:

Jungfernstieg – Ballindamm – Ferdinandstor – An der Alster – Schwanenwik – Mundsburger Damm – Winterhuder Weg – Herderstraße – Bachstraße – Barmbeker Straße – Winterhuder Marktplatz – Hudtwalkerstraße – Ludolfstraße – Heinickestraße – Eppendorfer Marktplatz – Martinistraße – Schottmüllerstraße – Breitenfelder Straße – Gärtnerstraße – Im Gehölz – Schulweg – Doormannsweg – Alsenplatz – Alsenstraße – Holstenplatz – Holstenstraße – Reeperbahn – Millerntorplatz – Millerntordamm – Ludwig-Erhard-Straße – Willy-Brandt-Straße – Brandstwiete – Alter Fischmarkt – Schmiedestraße – Bergstraße – Jungfernstieg

Die genannten Straßenzüge werden zeitweilig für diese Aufzüge gesperrt.

Eine dauerhafte Straßenvollsperrung ist für den Bereich Ballindamm und Jungfernstieg ab ca. 09:00 Uhr bis ca. 16 Uhr geplant. Die Straßen Große Bleichen und Neuer Wall sind im Bereich zwischen Poststraße und Jungfernstieg für den Lieferverkehr nur über die Poststraße erreichbar.

Auch Besuchern der Veranstaltung “Rockspektakel” auf dem Rathausmarkt wird empfohlen mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen.

Hamburgs Polizeipressesprecher Timo Zill hierzu:

“Diese Demonstrationen und Veranstaltungen werden in der Innenstadt, aber in Teilen auch darüber hinaus zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen führen. Wir bitten deshalb die Verkehrsteilnehmer sich darauf einzustellen, den Bereich großräumig zu umfahren, bzw. den öffentlichen Nahverkehr zu nutzen.”

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Hamburg

Hamburg: Betrunkener gesteht Tötung eines Mannes

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Festnahme Symbolfoto: Tomasworks/Shutterstock

Hamurg – Die Polizei Hamburg hat nach eigenen Angaben am Montag, 16. September, einen 41-jährigen Polen vorläufig festgenommen, der im Verdacht steht einen Mann getötet zu haben.

“Nach derzeitigem Ermittlungsstand erschien der stark alkoholisierte 41-jährige Pole gestern im Polizeipräsidium und gab den Beamten gegenüber an, im Verlaufe eines Streites ein Tötungsdelikt begangen zu haben”, sagt Polizeisprecher Finn Lewin.

Die Beamten der Mordkommission übernahmen daraufhin die Ermittlungen und überprüften die angegebene Anschrift in einer Appartementanlage in Billstedt. Dort konnte durch die Beamten ein männlicher Leichnam aufgefunden werden, der Spuren stumpfer Gewalteinwirkung aufwies.

Bei dem Getöteten handelt es sich um einen 39-jährigen Mann.

Der Leichnam wurde in das Institut für Rechtsmedizin überführt.

Die weiteren Ermittlungen, insbesondere zu den Hintergründen und dem Ablauf der Auseinandersetzung, werden durch die zuständige Mordkommission (LKA 41) geführt.

Der 41-Jährige wird im Laufe des heutigen Tages einem Haftrichter zugeführt.

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