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Berlin

Stormarner Bundestagsabgeordneter engagiert sich für Fahrradcodierung

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Gero Storjohann (CDU) gemeinsam mit seiner Kollegin aus dem Parlamentskreis Fahrrad Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen) Foto: Büro Storjohann/CDU/hfr

Bad Oldesloe/Berlin – Am Bundestag in Berlin fand die vom Vorsitzenden des „Parlamentskreises Fahrrad“, dem Stormarner Bundestagsabgeordneten Gero Storjohann (CDU), initiierte Fahrradkennzeichnungsaktion statt.

Die vom Parlamentskreis Fahrrad in seiner ersten Sitzung angeregte Codierungs-Aktion wurde gemeinsam mit der Polizei des Deutschen Bundestages durchgeführt

Nach vorheriger Anmeldung konnten Mitarbeiter und Abgeordnete ihre Fahrräder codieren lassen. Insgesamt wurden dabei knapp 70 Fahrräder gekennzeichnet und so gegen Diebstahl gesichert.

Dies geschieht durch einen Aufkleber, der witterungsbeständig und vom Material her derart gestaltet ist, dass ein einfaches Ablösen nicht möglich ist.

Auf den Aufkleber wird ein individueller Code gedruckt, der – je nach Bundesland etwas anders verschlüsselt – die Daten des Besitzers enthält. Eine Gravur direkt in den Rahmen wird wegen Stabilitätsbedenken inzwischen nicht mehr durchgeführt.

Die nach einer Einverständniserklärung erhobenen Daten vom Fahrrad und dessen Halter werden der Polizei übermittelt und dort gespeichert. Sollte das Rad verloren gehen oder durch eine Straftat abhandenkommen, kann es bei Auffinden leicht zugeordnet werden.

Gleichzeitig ergeht mit dem Aufkleber ein deutliches Signal an Diebe: „Dieses Rad ist gekennzeichnet und registriert!“

Gero Storjohann äußerte sich dazu: „Diese Aktion war ein voller Erfolg und wir werden sie sicherlich wiederholen. Das Kennzeichnen der Fahrräder ist ein wichtiger Schritt für die Sicherheit der Fahrradfahrer. Fahrrad-Diebstahl stellt gerade in Metropol-Regionen wie Berlin immer noch ein großes Problem dar.“

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Berlin

Bundesregierung und Ministerpräsidenten: Keine Großveranstaltungen bis Ende Oktober

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Festivalfeeling Symbolfoto: Christian Bertrand / Shutterstock

Berlin – Wie Bundeskanzlerin Angela Merkel nach dem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder bestätigte, wird es bis Ende Oktober keine Großveranstaltungen geben.

Betroffen sind alle Veranstaltungen bei denen eine lückenlose Nachverfolung aller Kontakte und Besucher nicht möglich ist oder Hygiene- und Abstandsvorschriften nicht eingehalten werden können.

Damit fallen bis mindestens Ende Oktober alle Stadt- und Straßenfeste sowie Jahrmärkte, Festivals und großen Konzerte aus. Auch an volle Fußballstadien dürfte damit bis Ende Oktober nicht zu denken sein. Ab wann eine Veranstaltung als “Großveranstaltung” gilt, ist noch nicht klar definiert. Es soll mögliche Ausnahmen geben, wenn alle Vorschriften eingehalten werden können.

“Wir müssen verhindern, dass es wieder zu einem unkontrollierten Infektionsgeschehen kommen”, so Merkel.

Die Sorge im Eventsektor wird sich somit erhöhen.

Betont wurde auch nochmal, dass trotz der sinkenden Infektionszahlen es keinen Grund gebe, unvorsichtig zu werden. “Man schafft ja auch nicht die Feuerwehr ab, weil es weniger brennt”, so Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

“Auch Karnevalsveranstaltungen im November sind bisher nur schwer vorstellbar”, so Söder

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Berlin

Regionaler Shutdown? Bundeskanzlerin erklärt, was bei steigenden Infektionszahlen passieren wird

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Angela Merkel Archivfoto:360b/shutterstock

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) hat erklärt, wie in Zukunft vorgegangen werden wird, wenn die momentan gute Entwicklung der Infektionszahlen sich wieder deutlich verschlechtert.

“Wir haben die erste Phase der Pandemie hinter uns. Das ist positiv. Uns muss aber bewusst sein, dass wir noch immer am Anfang der Pandemie stehen und uns noch lange mit der Pandemie auseinandersetzen müssen“, so Bundeskanzlerin Merkel.

„Die Zahlen des RKI sind sehr erfreulich. Wir haben geringere Zahlen als vor 14 Tagen. Ich bin sehr froh persönlich, dass es uns gelungen ist. Die täglichen Neuinfektionen sind deutschlandweit mittlerweile mehrfach nicht mehr im vierstelligen Bereich. Wir haben es im Großen und Ganzen geschafft, Infektionsketten nachverfolgen zu können“, so Merkel.

Sie dankte in einem Statement daher besonder auch den Mitarbeiter der Gesundheitsämter.

„Wir haben das Ziel der Verlangsamung erreicht und konnten unser Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen“, so Merkel.

Die Mitbürger, die sich auf die Einschränkungen eingelassen haben und verantwortungsvoll handelten, haben das Leben anderer beschützt und gerettet.

“Wenn wir regionale Unterschiede haben, muss auch regional gehandelt werden”, so Merkel.

Daher habe man sich gemeinsam auf eine klare Regelung geeinigt.

“Wenn regional Infektionsherde auftreten, wird man dort auch wieder bestimmte, klare Maßnahmen ergreifen. In Landkreisen oder kreisfreien Städten, in denen es in Zukunft mindestens 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tage gibt, wird es wieder härtere Maßnahmen geben. Bei unklaren Infektionsketten wird regional gehandelt”, so Merkel. Diese Maßnahmen würden dann so lange bestehen, wie es sieben Tage lang keine 50 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner mehr in der Region gebe.

Damit könne es durchaus zu regionalen “Shutdowns” kommen, wie vor einigen Wochen. Verhindert werden soll dabei, dass das gesamte Land nochmal zurück zu den harten Regeln müsse.

Wichtig bleibe weiterhin bundesweit: Mindestabstand von 1,50 Metern, Mund-Nasenschutz im ÖPNV und Geschäften. “Die Mund- und Nasenschutz-Pflicht könnte auch erweitert werden, in Bereichen die jetzt mehr öffnen”.

“Wir haben darüber gesprochen, dass die Kontaktbeschränkungen weiter gelten, aber dass es zwischen zwei Hausständen Treffen geben darf. Das ist eine ganz klare Beschränkung der Kontakte”, so Merkel.

“Das gilt auch , wenn die Gastronomie jetzt zum Teil öffnet. Es müssen nicht nur die Tische zwei Meter auseinanderstehen, sondern es muss auch gewährleistet sein, dass der Abstand an den Tischen groß genug ist. Es ist eine Herausforderung, aber wir finden es besser, wir machen etwas und bewegen uns, als dass wir uns nicht bewegen”, so Merkel.

Die genauen Regeln sollen die einzelnen Bundesländer für verschiedenste Bereiche wie Gastro, Hotels und Veranstaltungen erarbeiten.

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Berlin

Fußballbundesligen dürfen mit Geisterspielen in zweiter Maihälfte starten

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Symbolfoto: SL

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich darauf geeinigt, dass die Fußballbundesligen in der zweiten Maihälfte wieder starten dürfen. Das bestätigte Bundeskanzlerin Merkel nach der Videokonferenz mit den Ministerpräsidenten.

Die Bundesligen hatten in den vergangenen Wochen an umfangreichen Konzepten gearbeitet, wie Geisterspiele möglich sein sollen, damit die Saison sportlich beendet werden kann.

Es hatte sich starke Kritik daran entfaltet, dass in den Vereinen sehr viel und engmaschig auf Covid19 getestet werden soll. Kritik war auch aufgekommen, als ein Kabinen-Video von Hertha-Star Kalou in den Umlauf kam, das zeigte, wie lachs die Kicker mit den Regeln umgehen.

Wann genau die ersten Geisterspiele der Profifußballer über die Bühne gehen werden, ist noch nicht klar. Es wird wohl auf die Wahl zwischen 15./16. Mai oder 22./23. Mai hinauslaufen.

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