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Hamburg

Hamburger Zoll kontrolliert 80 Shisha Bars. 55 Strafverfahren eingeleitet

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Zöllner kontrollieren Inhaber von Shisha-Bar Foto: Zoll Hamburg/hfr

Hamburg – In der Nacht zum 21.Juni hat der Zoll in Hamburg 80 Shisha-Bars kontrolliert.

“Dabei wurden über 700 Kilogramm Wasserpfeifentabak beschlagnahmt, acht illegale Glücksspielautomaten außer Betrieb gesetzt und diverse kleinere Funde von Betäubungsmitteln sicher-gestellt. Die Zollbeamten leiteten 55 Strafverfahren gegen die Barinhaber ein. Damit wurden in 70% aller kontrollierten Bars Zuwiderhandlungen festgestellt”, so Kristina Severon vom Hauptzollamt Hamburg.

“In 20 Objekten mussten die Kontrollen unterbrochen werden, da der Kohlenmonoxidgehalt in den Bars zu hoch und damit die Gesundheit von Gästen und Kontrollbeamten gefährdet war”, so Severon.

Nachdem die Bezirksämter die Objekte nach einer gründlichen Lüftung wieder freigegeben haben, wurden die Kontrollen fortgesetzt. Eine Bar wurde jedoch längerfristig wegen dramatisch überhöhter CO-Werte geschlossen.

Über 400 Beamte von Zoll, Polizei, Gewerbeamt und Finanzbehörde waren an der Kontrolle beteiligt. Zehn Zollhunde waren als Schutz- und Spürhunde zusätzlich im Einsatz.

Ziel der Großkontrolle war eine Überprüfung, ob alle steuerlichen Pflichten von den Barbetreibern eingehalten werden. So dürfen diese zum Beispiel nur versteuerten Wasserpfeifentabak verkaufen. Zu erkennen ist die Versteuerung an einem ordnungsgemäß angebrachten Steuersiegel.

Zoll überprüft Shisha-Bar Foto: Zoll Hamburg/hfr

“Wasserpfeifentabak gehört wie Zigaretten oder Alkohol zu den verbrauchsteuerpflichtigen Waren, so dass beim Verkauf in Shisha-Bars viele Gesetze einzuhalten sind”, so die Pressesprecherin Severon.

“Die hohe Anzahl der festgestellten Verstöße zeigt, dass die einschlägigen Regelungen von den Betreibern der Bars größtenteils nicht eingehalten werden. Deshalb hatte unsere Kontrolle auch das Ziel, die Inhaber und ihre Gäste aufzuklären.”

Die Kontrolle erfolgte in guter Zusammenarbeit mit Polizei, Feuerwehr, Steuerbehörde und Gewerbeamt. Neben den steuerrechtlichen Aspekten wurden damit auch die Regelungen des Jugend- und Nichtraucherschutzgesetzes, sowie der Einhaltung der CO-Werte in den Shisha-Bars kontrolliert.

Zusätzliche Informationen rund um das Thema Shisha-Bars:

– Shisha-Bars dürfen nur versteuerten und verzollten Tabak verkaufen. Der Steuersatz für Wasserpfeifentabak beträgt mindestens 22 Euro pro kg. Der genaue Steuersatz hängt vom Einzelfall ab. Die Ergebnisse aus vorherigen Kontrollen zeigen jedoch, dass viele Shisha-Betreiber mit unversteuertem Tabak handeln.

– Die ordnungsgemäße Versteuerung des Tabaks kann nur anhand des Steuerzeichens an der Umverpackung erkannt werden. Fehlt das Siegel, ist es gebrochen oder nicht an der korrekten Stelle angebracht, muss von einer Nichtversteuerung ausgegangen werden. Zuwiderhandlungen können eine Steuerhinterziehung darstellen.

– Das Nachbefeuchten von Wasserpfeifentabak z.B. durch Hinzufügen von Glycerin oder Molasse ist nur mit einer Genehmigung des Hauptzollamtes erlaubt. Zuwiderhandlungen können als Steuerhinterziehung geahndet werden.

– Wasserpfeifentabak muss zum selben Preis weiterverkauft werden, wie auf dem Steuerzeichen angegeben. Wenn der Tabak zu einem höheren Preis verkauft wird, entsteht die Tabaksteuer adäquat zur Erhöhung und muss an den Zoll nachgezahlt werden. Wird dies nicht eingehalten,stellt dies unter Umständen eine Steuerhinterziehung dar.

– Rauchen ist ungesund und deshalb müssen auch in Shisha-Bars das Jugend- und Nichtraucherschutzgesetz eingehalten werden. Hinzu kommtnoch die Gefahr der Kohlenmonoxidvergiftung, denn das Gas, das beim Verbrennen der Kohle entsteht, kann im schlimmsten Fall tödlich sein.Um auch diesem Problem entgegenwirken, arbeitet der Zoll bei dieser Kontrolle verstärkt mit der Polizei, Feuerwehr und Gewerbeamt zusammen.

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Hamburg

Zwei Festnahmen nach gefährlicher Verfolgungsfahrt durch Hamburg

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Polizei im Einsatz Symbolfoto: Christian Horz/shutterstock

Hamburg – Nachdem zwei Personen sich gestern Abend, 19. Augustn, in der Stresemannstraße in Hamburg durch Beamte in ihrem Pkw BMW angehalten werden sollten, ergriffen diese zunächst die Flucht und versuchten sich der Kontrolle zu entziehen.

Der Fahrer fuhr hierbei mit zum Teil sehr hoher Geschwindigkeit im Slalom um andere Verkehrsteilnehmer herum und auf der Gegenfahrbahn. In der Straße Kamerbalken gelang es zwei Streifenwagen schließlich, das Fahrzeug einzukeilen und anzuhalten.

Die Beamten nahmen hierbei den 17-jährigen deutschen Fahrer sowie seinen 20-jährigen deutschen Beifahrer vorläufig fest.

Während der Flucht wurden aus dem BMW eine weiße Tüte und eine kleine Flasche geworfen. In der Flasche befand sich eine rauschgiftverdächtige Substanz. Beides wurde anschließend sichergestellt.

Das Fluchtfahrzeug wurde zur Eigentumssicherung ebenfalls sichergestellt, da es sich um ein Mietfahrzeug handelte.

Der 17-Jährige wurde an seine Erziehungsberechtigten übergeben. Der 20-Jährige nach erkennungsdienstlicher Behandlung entlassen, da keine Haftgründe vorlagen.

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Hamburg

Hamburg: Drei junge Männer nach Raubüberfallserie verhaftet

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Symbolfoto: Tomasworks/Shutterstock.com

Hamburg – Nach einer Serie von fünf Überfällen auf Geschäfte in Eimsbüttel, Lokstedt und Eidelstedt hat die Polizei Hamburg einen 18-jährigen Tatverdächtigen vorläufig festgenommen und dem Haftrichter zugeführt. Montag Abend vollstreckten die Beamten außerdem zwei weitere Haftbefehle gegen dessen mutmaßliche Mittäter (25, 19).

“Die drei Deutschen stehen im Verdacht, fünf Raubtaten auf verschiedene Geschäfte begangen zu haben. Hierbei betrat offenbar jeweils der 18-jährige Deutsche in den frühen Morgenstunden mit einem Brotmesser bewaffnet den Laden und forderte die Herausgabe von Bargeld. Nach ersten Erkenntnissen wurde er durch die 25- und 19-Jährigen zur Begehung der Taten genötigt”, so Polizeisprecherin Nina Kaluza.

Nach dem jetzigen Stand der Ermittlungen spielten sich die genannten Überfälle im Einzelnen wie folgt ab:

1.) Der 18-Jährige betrat mit einer weißen Maske im Gesicht ein Obst- und Gemüsegeschäft, bedrohte dessen Inhaber mit einem Messer und forderte ihn zur Herausgabe von Bargeld auf. Als der Geschädigte seinerseits ein Messer ergriff und den Täter anschrie, flüchtete dieser in unbekannte Richtung, ohne Raubgut erlangt zu haben.

2.) Der Tatverdächtige betrat eine Spielhalle mit einem Messer in der Hand. Im weiteren Verlauf schlug er auf den Tresen und forderte hierbei die Spielhallenaufsicht auf, ihm Geld auszuhändigen. Stattdessen floh diese jedoch in einen Toilettenraum, schloss sich ein und verständigte die Polizei. Der Tatverdächtige bedrohte anschließend noch einen in der Spielhalle anwesenden Gast mit dem Messer, ehe er über den rückwärtigen Parkplatz flüchten konnte. Raubgut hatte er in diesem Fall ebenfalls nicht erlangt.

3.) Der Beschuldigte begab sich an den Verkauftresen eines Kiosks und forderte vom anwesenden Inhaber unter Vorhalt eines Messers Bargeld. Der Geschädigte öffnete daraufhin seine Kasse und steckte einen mittleren Geldbetrag in die vom Täter mitgeführte Tüte. Dieser entkam zunächst unerkannt.

4.) Der Tatverdächtige betrat abermals einen Kiosk, hielt dem Verkäufer ein Messer vor und forderte ihn auf, Geld heraus zu geben. Als der Mann mit dem Messer eine Stichbewegung in Richtung des Geschädigten ausführte, duckte dieser sich hinter dem Tresen und warf mit ein EC-Lesegerät. Daraufhin verließ der Verdächtige den Kiosk, ohne etwas mitzunehmen. Zeugen verfolgten und stellten den Mann zunächst, jedoch konnte er sich wieder losreißen und entkommen.

5.) Der 18-Jährige suchte eine Spielhalle auf und klingelte an der Tür, um Einlass zu finden. Als der Angestellte öffnete, gab der mit einem Tuch maskierte und einem Messer bewaffnete Beschuldigte an, dass es sich um einen Überfall handele. Der Angestellte übergab dem Räuber daraufhin einen geringen Geldbetrag aus der Kasse, mit welchem er in unbekannte Richtung flüchtete.

Keiner der Geschädigten wurde durch die Tatbegehungen verletzt.

Ermittler der zuständigen Fachdienststelle für Raubdelikte und Intensivtäter (LKA 134) übernahmen jeweils zeitnah die Sachbearbeitung. Sie ermittelten schnell die drei Tatverdächtigen und regten Haftbefehle für sie über die Staatsanwaltschaft Hamburg an. Die Männer werden alle drei bei der Polizei Hamburg bereits als sogenannte “Intensivtäter” geführt.

Noch am Tag der beiden letztgenannten Taten nahmen die Polizisten den 18-jährigen, deutschen Haupttäter in einem Fahrzeug vorläufig fest. Sie führten ihn einem Haftrichter zu, der Haftbefehl erließ. Bei der Durchsuchung des Fahrzeugs sowie der Wohnung des Mannes stellten die Beamten mutmaßliche Beweismittel sicher.

Vorgestern Abend vollstreckten die Ermittler schließlich die durch die Staatsanwaltschaft erwirkten Haftbefehle für die beiden 25- und 19-jährigen Deutschen. Außerdem durchsuchten die Beamten die Wohnung des 19-Jährigen, ohne hierbei jedoch Beweismittel aufzufinden. Der 25-Jährige verfügt über keinen festen Wohnsitz.

Die Ermittlungen dauern an. Insbesondere wird geprüft, ob die drei Tatverdächtigen auch für weitere, ähnlich gelagerte Taten verantwortlich sein könnten.

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Hamburg

Abfahrt verpasst – Kinder schon im Zug: Mann (42) springt auf fahrenden ICE

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Foto: Bundespolizei Hamburg/hfr

Hamburg – Am 13. August gegen 15:50 Uhr befand sich der ICE 883 zur Weiterfahrt nach München am Hamburger Hauptbahnhof. Im Zug saßen zwei Kinder, 7 und 9 Jahre alt. Deren Vater stand derweil auf dem Bahnsteig und rauchte.

Plötzlich schlossen sich die Türen, der Zug fuhr ab. Der Mann sprang zwischen zwei ICE-Wagen und hielt sich am Faltenbalg fest.

Ein Reisender sah einige Minuten später beim Blick durch das Fenster zufällig, wie der Vater versuchte, in Richtung der Tür zu klettern. Er teilte dies dem Zugbegleiter mit, welcher sofort den Triebfahrzeugführer informierte.

Sofort wurde eine Schnellbremsung eingeleitet, der Zug kam im Bereich des Hamburger Oberhafens zum Stehen.

Durch den Zugbegleiter wurde der Vater in das Innere des ICE geholt, der Zug setzte seine Fahrt fort.

Im Bahnhof Harburg wartete bereits eine Streife der Bundespolizei auf den Familienvater, der von dem Mitarbeiter der Bahn mittlerweile von der weiteren Fahrt ausgeschlossen worden war.

Die Bundespolizisten leiteten gegen den Vater ein Strafverfahren ein. Die weiteren Ermittlungen führt der Ermittlungsdienst der Bundespolizei Hamburg.

Verletzte Reisende aufgrund der Schnellbremsung wurden nicht bekannt.

Die Bundespolizei warnt in diesem Zusammenhang:

“Bahnsurfen ist lebensgefährlich! Aufgrund der hohen Geschwindigkeit kann es vorkommen, dass Bahnsurfer den Halt verlieren, gegen Hindernisse wie Oberleitungsmasten, Schilder oder Bäume prallen oder nach Kontakt mit der 15.000 Volt führenden Oberleitung einen Stromschlag erhalten”.

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