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Hamburg

Hamburger Zoll kontrolliert 80 Shisha Bars. 55 Strafverfahren eingeleitet

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Zöllner kontrollieren Inhaber von Shisha-Bar Foto: Zoll Hamburg/hfr

Hamburg – In der Nacht zum 21.Juni hat der Zoll in Hamburg 80 Shisha-Bars kontrolliert.

“Dabei wurden über 700 Kilogramm Wasserpfeifentabak beschlagnahmt, acht illegale Glücksspielautomaten außer Betrieb gesetzt und diverse kleinere Funde von Betäubungsmitteln sicher-gestellt. Die Zollbeamten leiteten 55 Strafverfahren gegen die Barinhaber ein. Damit wurden in 70% aller kontrollierten Bars Zuwiderhandlungen festgestellt”, so Kristina Severon vom Hauptzollamt Hamburg.

“In 20 Objekten mussten die Kontrollen unterbrochen werden, da der Kohlenmonoxidgehalt in den Bars zu hoch und damit die Gesundheit von Gästen und Kontrollbeamten gefährdet war”, so Severon.

Nachdem die Bezirksämter die Objekte nach einer gründlichen Lüftung wieder freigegeben haben, wurden die Kontrollen fortgesetzt. Eine Bar wurde jedoch längerfristig wegen dramatisch überhöhter CO-Werte geschlossen.

Über 400 Beamte von Zoll, Polizei, Gewerbeamt und Finanzbehörde waren an der Kontrolle beteiligt. Zehn Zollhunde waren als Schutz- und Spürhunde zusätzlich im Einsatz.

Ziel der Großkontrolle war eine Überprüfung, ob alle steuerlichen Pflichten von den Barbetreibern eingehalten werden. So dürfen diese zum Beispiel nur versteuerten Wasserpfeifentabak verkaufen. Zu erkennen ist die Versteuerung an einem ordnungsgemäß angebrachten Steuersiegel.

Zoll überprüft Shisha-Bar Foto: Zoll Hamburg/hfr

“Wasserpfeifentabak gehört wie Zigaretten oder Alkohol zu den verbrauchsteuerpflichtigen Waren, so dass beim Verkauf in Shisha-Bars viele Gesetze einzuhalten sind”, so die Pressesprecherin Severon.

“Die hohe Anzahl der festgestellten Verstöße zeigt, dass die einschlägigen Regelungen von den Betreibern der Bars größtenteils nicht eingehalten werden. Deshalb hatte unsere Kontrolle auch das Ziel, die Inhaber und ihre Gäste aufzuklären.”

Die Kontrolle erfolgte in guter Zusammenarbeit mit Polizei, Feuerwehr, Steuerbehörde und Gewerbeamt. Neben den steuerrechtlichen Aspekten wurden damit auch die Regelungen des Jugend- und Nichtraucherschutzgesetzes, sowie der Einhaltung der CO-Werte in den Shisha-Bars kontrolliert.

Zusätzliche Informationen rund um das Thema Shisha-Bars:

– Shisha-Bars dürfen nur versteuerten und verzollten Tabak verkaufen. Der Steuersatz für Wasserpfeifentabak beträgt mindestens 22 Euro pro kg. Der genaue Steuersatz hängt vom Einzelfall ab. Die Ergebnisse aus vorherigen Kontrollen zeigen jedoch, dass viele Shisha-Betreiber mit unversteuertem Tabak handeln.

– Die ordnungsgemäße Versteuerung des Tabaks kann nur anhand des Steuerzeichens an der Umverpackung erkannt werden. Fehlt das Siegel, ist es gebrochen oder nicht an der korrekten Stelle angebracht, muss von einer Nichtversteuerung ausgegangen werden. Zuwiderhandlungen können eine Steuerhinterziehung darstellen.

– Das Nachbefeuchten von Wasserpfeifentabak z.B. durch Hinzufügen von Glycerin oder Molasse ist nur mit einer Genehmigung des Hauptzollamtes erlaubt. Zuwiderhandlungen können als Steuerhinterziehung geahndet werden.

– Wasserpfeifentabak muss zum selben Preis weiterverkauft werden, wie auf dem Steuerzeichen angegeben. Wenn der Tabak zu einem höheren Preis verkauft wird, entsteht die Tabaksteuer adäquat zur Erhöhung und muss an den Zoll nachgezahlt werden. Wird dies nicht eingehalten,stellt dies unter Umständen eine Steuerhinterziehung dar.

– Rauchen ist ungesund und deshalb müssen auch in Shisha-Bars das Jugend- und Nichtraucherschutzgesetz eingehalten werden. Hinzu kommtnoch die Gefahr der Kohlenmonoxidvergiftung, denn das Gas, das beim Verbrennen der Kohle entsteht, kann im schlimmsten Fall tödlich sein.Um auch diesem Problem entgegenwirken, arbeitet der Zoll bei dieser Kontrolle verstärkt mit der Polizei, Feuerwehr und Gewerbeamt zusammen.

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Hamburg

Bundespolizei bringt Familie wieder zusammen: Kleinkind (3) auf dem Hauptbahnhof verloren

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Foto: Bundespolizei Hamburg/hfr

Hamburg – Beim Einstiegsvorgang in einen Zug am Hamburger Hauptbahnhof ging der 3-jährige Sohn im Getümmel verloren. Die Eltern bemerkten dies, doch der Zug war schon abgefahren.

Aufgelöst suchten die Eltern die Bundespolizei in Harburg auf. Zum Glück war der Sohn am Bundespolizeirevier Hamburg Hauptbahnhof durch die Beamten bereits in Obhut genommen worden.

Am 07.12. gegen 17:45 Uhr stieg eine mehrköpfige afghanische Familie in den Metronom, um nach Harburg zu fahren, wo sie auf Verwandtschaftsbesuch waren. Zunächst unbemerkt war jedoch beim Einstiegsvorgang im Getümmel der dreijährige Sohn “verlorengegangen”.

Nach Bemerken im Zug war die Aufregung groß. In Harburg angekommen, wurde umgehend das Bundespolizeirevier aufgesucht und der Sachverhalt dargestellt.

Währenddessen hatten aufmerksame Mitbürger den dreijährigen Jungen im Hamburger Hauptbahnhof auf dem Südsteg entdeckt und Bundespolizisten angesprochen.

Die Beamten liefen mit dem kleinen Jungen zum Bundespolizeirevier Hamburg Hauptbahnhof, wo sie mittels Zuhilfenahme von Kinderspielzeug versuchten, ihn bei Laune zu halten.

Zwischenzeitlich konnte die Mutter darüber in Kenntnis gesetzt werden, dass ihr Sohn wohlbehütet bei der Bundespolizei am Hauptbahnhof auf sie wartete.

Sofort begab sie sich dorthin, wo sie gegen 18:45 Uhr ihren Sohn glücklich wieder in die Arme schließen konnte.

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Hamburg

Polizist schießt auf Reifen: Unfallflüchtiger versucht auf Reeperbahn Beamten anzufahren

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Polizei im Einsatz Symbolfoto: M.Mphoto/shutterstock

Hamburg – In der vergangenen Nacht auf heute, 7. Dezember, ist es auf der Reeperbahn zu einem Schusswaffengebrauch durch einen Polizeibeamten (37)gekommen. Das teilt die Polizei Hamburg mit.

“Dem vorausgegangen war ein Verkehrsunfall zwischen einem PKW-Fahrer und einem Fußgänger, bei dem der Fußgänger verletzt wurde. Der PKW-Fahrer versuchte anschließend zu flüchten”, so Polizeisprecherin Sandra Levgrün.

Nach dem bisherigen Stand der Ermittlungen befuhr der 28-jährige Fahrer eines Mercedes Smart die Reeperbahn in Richtung Königstraße. Er nutzte hierbei den linken Fahrstreifen. In Höhe Talstraße übersah er den 41-jährigen Fußgänger der bei Grünlicht die dortige Ampel überquerte. Der Fußgänger wurde erfasst und auf die Motorhaube und Windschutzscheibe des Smart geschleudert.

Statt sich um das Unfallopfer zu kümmern, flüchtete der PKW-Fahrer und fuhr auf der Reeperbahn weiter in Richtung Königstraße. Ein Polizeibeamter bemerkte die Situation und versuchte das Weiterfahren des 28-Jährigen zu verhindern, indem er den gerade verkehrsbedingt bremsenden PKW einholen konnte.

“Doch der Smart-Fahrer setzte ein Stück zurück und fuhr mit durchdrehenden Reifen auf den Polizeibeamten zu, woraufhin dieser einen Schuss aus seiner Dienstwaffe in Richtung des rechten vorderen Reifens abgab”, so Levgrün.

Der PKW-Fahrer konnte so in Höhe des Beatles-Platzes gestoppt und vorläufig festgenommen werden. Ein freiwillig durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,74 Promille.

Polizeibeamte fanden bei dem 28-Jährigen eine geringe Menge Marihuana. Der PKW Smart und der Führerschein des 28-Jährigen wurden sichergestellt. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen.

Der Fußgänger wurde mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht. Ein freiwillig durchgeführter Atemalkoholtest ergab bei ihm einen Wert von 1,78 Promille. Polizeibeamte fanden auch bei ihm eine geringe Menge Marihuana. Hierzu wurde gesondert eine Strafanzeige gefertigt.

Ermittler des Kriminaldauerdienstes (LKA 26) haben die Sachbearbeitung übernommen. Die weiteren Ermittlungen zu dem Gesamtsachverhalt dauern an.

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Hamburg

Betrug beim Geschenkeshopping: Hammburger Zoll stell 22 000 Markenfälschungen sicher

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Foto:Zoll/hfr

Hamburg – Der Hamburger Zoll hat über 22.000 Markenfälschungen im Oktober, pünktlich zum Beginn der Importsaison für Weihnachtsgeschenke, sichergestellt.

“Eigentlich sollte bei der Einfuhrsendung nur geprüft werden, ob die Waren über vorgeschrieben Prüfsiegel verfügen. Die Verpackungen und die schlechte Qualität ließen die Kollegen ab er schnell vermuten, dass es sich hierbei um Fälschungen handelt,” so Anett Molter, Pressesprecherin beim Hauptzollamt Hamburg.

Foto: Zoll/hfr

Die Bandbreite der Produkte ist dabei so vielfältig wie ein Katalog: von Bekleidung über Gamecontroller, Lautsprecherboxen, diverse Spielzeuge bis hin zu Werkzeugen und E-Liquids. (Liquid (auch als E-Liquid bekannt) bezeichnet die Flüssigkeit, die in E-Zigaretten verdampft wird. Sie setzt sich üblicherweise aus Propylenglykol (PG), Vegetable Glycerin (VG), Aromen und Nikotin zusammen. Auch Farbstoffe oder Wasser können enthalten sein.)

Foto:Zoll/hfr

“Für Fälschungen werden Namen bekannter Markenhersteller benutzt, die dem Verbraucher ein qualitativ hochwertiges Produkt vorgaukeln sollen. Die Qualität der Waren ist dabei oft so mangelhaft, dass der Gebrauch zu einer Gesundheitsgefährdung führen kann.”, führt Molter weiter aus.

Die Fälschungen werden auf Antrag der Rechteinhaber vernichtet.

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