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Kiel

“Moped-Führerschein mit 15” bald auch in Schleswig-Holstein?

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Gero Storjohann
Foto: CDU/Storjohann/hfr

Berlin/Kiel – Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur hat heute angekündigt, das bislang bis Ende April 2018 befristete Modellprojekt „Moped mit 15“ um zwei Jahre zu verlängern. Eine entsprechende Änderung der Fahrerlaubnisverordnung werde nun umgehend vorbereitet.

Hierzu erklärt der Wahlkreisabgeordnete des Bundestagswahlkreises Segeberg – Stormarn-Mitte Gero Storjohann MdB (CDU): „Als Berichterstatter für Straßenverkehrsrecht der CDU/CSU-Bundestagsfraktion habe ich mich bereits damals dafür eingesetzt, das Mindestalter für die Fahrerlaubnis für Kleinkrafträder, Mopeds und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge auf 15 Jahre zu senken.“

Insbesondere in den ländlichen Regionen besteht ein Bedarf an diesem zusätzlichen Mobilitätsangebot, vor allem für Jugendliche in der Ausbildung. Gerade auf dem Land reichen die Angebote des öffentlichen Nahverkehrs für Auszubildende oft nicht aus. Auch in Schleswig-Holstein würden die Jugendlichen, die bereits im Alter von 15 Jahren eine Berufsausbildung begonnen haben, von der Einführung des Moped-Führerscheins mit 15 Jahren profitieren.

„Daher würde ich es sehr begrüßen, wenn die schleswig-holsteinische Landesregierung an dem bundesweiten Modellprojekt teilnehmen würde“, so Gero Storjohann.Nicht zuletzt sei eine bessere Mobilität ein wichtiges Kriterium, um dem Wegzug junger Menschen aus den ländlichen Regionen entgegen zu wirken. Dabei leiste das Modellprojekt „Moped mit 15“ einen wichtigen Beitrag.“

Das Modellprojekt „Moped mit 15″ läuft seit 2013 in den Ländern Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Später kamen auch Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern hinzu. Es sieht vor, dass Jugendliche die Fahrerlaubnisklasse AM bereits ab 15 Jahren (regulär 16 Jahre) erwerben können. Das Modellprojekt war zunächst bis Ende April 2018 befristet.

Durch den Modellversuch soll ermittelt werden, ob positive Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit, zum Beispiel in Form eines gesteigerten Gefahrenbewusstseins bei jungen Kraftfahrzeugführerinnen und Kraftfahrzeugführern erreicht werden können. Denn im Vergleich zum bisher für diese Altersgruppe (ab 15 Jahren) möglichen Erwerb der Mofa-Prüfbescheinigung kann die Fahrerlaubnis der Klasse AM nur durch eine qualifizierte und umfassende Ausbildung mit anschließender theoretischer und praktischer Prüfung erworben werden.

Dadurch können den jungen Menschen wesentlich intensiver die Verantwortung, die sie im Straßenverkehr tragen, und die Gefahren, die im Straßenverkehr bestehen, vermittelt werden.

Die projektbegleitenden Studien zur Verkehrssicherheit und zum Mobilitätsverhalten haben keine eindeutigen Ergebnisse erbracht. Deshalb wird das Modellprojekt auf zwei Jahre befristet verlängert. Das Bundesverkehrsministerium hat die Länder aufgefordert, in diesem Zeitraum weitere Daten zu erheben.

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Politik und Gesellschaft

Die verschickten Kinder: “Trauriges Kapitel kollektiven Versagens”

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Kiel – In seiner Sitzung am 23. Januar hat sich der schleswig-holsteinische Landtag auf Initiative der SPD-Fraktion mit den schrecklichen Geschehnissen bei „Kinderkuren“ in den 1950er bis 1980er Jahren befasst.

Tobias von Pein (SPD). Foto: SPD

Ende 2019 hatten sich Betroffene erstmals zusammengefunden und die Politik aufgefordert, sich an der Aufarbeitung zu beteiligen.

In Kurheimen in Deutschland kam es in den 1950er bis 1980er Jahren zu Misshandlungen, Missbrauch, Gewalt, Demütigung und Erniedrigung von Kindern, die in diesen Einrichtungen eigentlich Erholung finden sollten. Die Zahl der Betroffenen ist nicht bekannt.

Nach einer Recherche von Report Mainz könnten über 1,6 Millionen Kinder betroffen sein.

Tobias von Pein, kinderpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, sagt dazu: „Wir reden heute über ein weiteres trauriges Kapitel kollektiven Versagens. Wieder waren Kinder betroffen, wieder waren Erwachsene willentlich und wissentlich an Missbrauch und Demütigung beteiligt. Kinder waren schutzlos ausgeliefert und mussten Dinge erleben, die sie bis ins hohe Alter und ins hier und jetzt mit sich herumtragen.“ Er ergänzt: „Deshalb geht es uns darum, einen Beitrag bei der zur Aufklärung dieses Leids zu leisten. Ich freue mich, dass wir heute mit breiter Mehrheit einen entsprechenden Beschluss gefasst haben und die Aufarbeitung unterstützen.“

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Polizei und Feuerwehr

Kiel: 500 Pfund Bombenblindgänger erfolgreich entschärft

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Die entschärfte Bombe in Kiel. Foto: Polizeidirektion Kiel/hfr

Kiel – Die auf dem Kieler Werftgelände aufgefundene 500 Pfund-Fliegerbombe ist entschärft. Die Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes gaben am Mitwoch, 15. Januar, gegen 12:55 Uhr Entwarnung. Die Maßnahmen im Vorfeld verliefen grundsätzlich problemlos.

Beginn der Entschärfungsmaßnahme war gegen 10:30 Uhr.

“Zuvor hatte der Großteil der betroffenen Anwohner das Sperrgebiet verlassen. Es kam zu leichten Verzögerungen, da einige wenige Personen noch im Bereich angetroffen wurden und eine Person medizinische Hilfe beim Verlassen der Wohnung benötigte und dies vorab nicht bekannt war”, so Polizeisprecher Matthias Arends .

“Polizeibeamte weckten darüber hinaus am Schweden- und Norwegenkai einige wenige LKW-Fahrer, die keine Kenntnis von der Entschärfung hatten”, so die Polizei.

Zur Entschärfung der deformierten Bombe setzten die Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes eine Wassersstrahlschneidanlage ein und konnten diese nach rund zweieinhalb Stunden unschädlich machen. Der Detonator musste planmäßig vor Ort gesprengt werden.

Die Straßensperrungen wurden aufgehoben. Gleiches gilt für die Sperrung der Kieler Förde.

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Berlin

Sicherheitstipps der Feuerwehr zum Silvesterfest

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Symbolfoto: SL

Berlin/Kiel – Brennende Balkone, Wohnungen oder gar Häuser, Rettungsdiensteinsätze und witterungsbedingte Unfälle: Einer Million Feuerwehrangehörigen in Deutschland steht zu Silvester die arbeitsreichste Nacht des Jahres bevor.

Häufig werden Brände durch den unachtsamen Umgang mit Feuerwerkskörpern verursacht. Nicht geprüfte Knallkörper, illegal eingeführt oder auch selbst gebastelt, stellen eine besondere Gefahr dar. Vor allem Minderjährige sind von Feuerwerkskörpern fasziniert. Erwachsene sollten daher mit ihren Kindern über die Gefahren reden. Wer umsichtig und verantwortungsvoll mit Böllern umgehe, kann als Vorbild so manche schwere Verletzung verhindern.

Der Deutsche Feuerwehrverband gibt folgende acht Tipps für eine möglichst sichere Silvesterfeier:

  • Feuerwerkskörper und Raketen sind „Sprengstoff“. Lassen Sie Jugendliche unter 18 Jahren nicht damit hantieren.
  • Beachten Sie unbedingt die Gebrauchshinweise der Hersteller. Mit wenigen Ausnahmen ist eine Verwendung von Feuerwerk in geschlossenen Räumen verboten.
  • Zünden Sie Feuerwerkskörper nur dort, wo dies auch erlaubt ist. Das Abbrennen der Böller in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen ist untersagt. Dieses Verbot gilt auch für Fachwerk- und Reetdachhäuser. Beachten Sie örtliche Regelungen!
  • Nehmen Sie nach dem Anzünden einen ausreichenden Sicherheitsabstand ein. Werfen Sie Feuerwerkskörper und Raketen nicht blindlings weg – und zielen Sie niemals auf Menschen. Zünden Sie nicht gezündete Feuerwerkskörper (Blindgänger) niemals noch einmal.
  • Stellen Sie auf keinen Fall Feuerwerkskörper selbst her. Hierbei kann es zu schwersten Verletzungen kommen!
  • Bewahren Sie Feuerwerkskörper so auf, dass keine Selbstentzündung möglich ist. Tragen Sie Feuerwerk niemals am Körper, etwa in Jacken- oder Hosentaschen.
  • Schützen Sie Ihre Wohnung in der Silvesternacht vor Brandgefahren. Entfernen Sie Möbel, Hausrat und andere brennbare Gegenstände von Balkonen und Terrassen. Halten Sie Fenster und Türen geschlossen.
  • Wählen Sie bei einem Brand oder Unfall sofort den Notruf 112. Nur eine schnelle Meldung bietet Gewähr für effektive Hilfe.

“Die Feuerwehren wünschen den Menschen in Deutschland einen geruhsamen Jahreswechsel”, so der Deutsche Feuerwehrverband.

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