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Norddeutschland

Bis zu 50 Millionen Strafe: Soziale Netzwerke müssen Hasskommentare löschen

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Bundesjustizminister Heiko Maas. Foto: Phototek/Thomas Köhler

Bundesjustizminister Heiko Maas.
Foto: Phototek/Thomas Köhl

Berlin – „Soziale Netzwerke löschen nach wie vor zu wenig strafbare Inhalte, die ihnen von Nutzerinnen und Nutzern gemeldet werden“, dieser Meinung sind das Bundesjustiz- und Bundesjugendministerium. Dieses Ergebnis geht aus einem Monitoring hervor, das Jugendschutz.net – das länderübergreifende Kompetenzzentrum für Jugendschutz im Internet – im Januar und Februar durchgeführt hat.

Dieses Monitoring wird vom Bundesfamilienministerium und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz gefördert. Es ist der zweite Test dieser Art, der untersucht, wie schnell die Plattformen auf Beschwerden reagieren und ob sie die gemeldeten Beiträge löschen. Ein erster Test hatte im Juli und August 2016 stattgefunden.

„Hass und Hetze gefährden den Zusammenhalt in unserem Land, sind Gift für unsere Gesellschaft. Auch im Netz müssen wir mit aller Konsequenz dagegen vorgehen. Dazu gehört auch, dass die Betreiber von Internetdiensten und Plattformen strafbare Hassbotschaften schneller löschen – ohne Wenn und Aber. Es zeigt sich aber, dass hier insgesamt immer noch zu wenig passiert. Und dass mehr geht, beweist Youtube“, so Bundesjugendministerin Manuela Schwesig.

„Es kann nicht sein, dass Unternehmen mit ihren sozialen Netzwerken riesige Gewinne einfahren und sich zugleich bei der Bekämpfung von Hassbotschaften aus der Verantwortung stehlen“, so Schwesig.

Die aktuelle Erhebung hat ergeben, dass Facebook 39 % der von Nutzerinnen und Nutzern gemeldeten strafbaren Inhalte löscht oder sperrt. Das sind 7 Prozentpunkte weniger als beim ersten Test. Nur 33 % wurden binnen 24 Stunden nach der Beschwerde gelöscht. Bei Twitter führte auch weiterhin lediglich eine von hundert Nutzermeldungen zur Löschung.

In keinem Fall erfolgte die Löschung binnen 24 Stunden. Im Vergleich zum ersten Test deutlich verbessert hat sich YouTube. Hier liegt die Löschquote der von Nutzern gemeldeten strafbaren Beiträge bei 90 %. Bei 82 % erfolgte die Löschung binnen 24 Stunden nach der Meldung.

„Für strafbare Hetze und Verleumdung darf in den sozialen Netzwerken genauso wenig Platz sein, wie auf der Straße. Facebook und Twitter haben die Chance nicht genutzt, ihre Löschpraxis zu verbessern. Es werden weiter zu wenige strafbare Kommentare gelöscht. Und sie werden nicht schnell genug gelöscht. Das größte Problem ist und bleibt, dass die Netzwerke die Beschwerden ihrer eigenen Nutzer nicht ernst genug nehmen. Dass es besser geht, zeigt Google mit der Plattform Youtube. Daher ist jetzt klar: Wir müssen den Druck auf die sozialen Netzwerke weiter erhöhen. Um die Unternehmen bei der Löschung strafbarer Inhalte noch stärker in die Pflicht zu nehmen, brauchen wir gesetzliche Regelungen“, Bundesjustiz und Verbraucherschutzminister Heiko Maas.

Jetzt sollen die Betreiber der sozialen Netzwerke zukünftig mit zum Teil drakonischen Strafen belegt werden, wenn sie den Löschungen von Hetz- und Hasskommentaren nicht nachkommen. Für komplizierte Fälle sollen Netzwerken mit über zwei Millionen Nutzern sieben Tage gegeben werden. Bei eindeutigen Verstößen muss die Löschung in 24 Stunden erfolgen. Das Bußgeld soll für verantwortliche Personen bis zu fünf Millionen Euro betragen, für das Unternehmen an sich 50 Millionen Euro.

Hamburg

Fahndung nach Überfall auf 83-Jährigen am Hauptbahnhof

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Foto: Polizei Hamburg/hfr

Hamburg – Zu einem bislang unbekannten Mann, der im Verdacht steht, bereits am 12. Februar um 10:05 Uhr einen 83-jährigen Mann beraubt und dabei unter anderem Bargeld erbeutet zu haben, bittet die Polizei Hamburg um Hinweise aus der Bevölkerung.

Foto: Polizei Hamburg

Der 83-jährige Geschädigte fuhr mit der U-Bahn in die Innenstadt. Er führte einen Stoffbeutel bei sich, in dem sich neben 400 Euro Bargeld auch persönliche Papiere und seine EC-Karte befanden. Am Hauptbahnhof stieg er aus der U-Bahn aus.

Im Bereich des Ausgangs der U2-Haltestelle Hauptbahnhof Nord Richtung Georgsplatz trat der Täter, der mit ihm in der Bahn gesessen hatte, an ihn heran und entriss ihm unter erheblichem Kraftaufwand den Stoffbeutel. Hierbei rissen die Henkel des Beutels ab. Anschließend flüchtete er in unbekannte Richtung.

Kurze Zeit nach der Tat setzte der Täter die EC-Karte des 83-Jährigen an einem Geldautomaten ein und hob damit Geld von seinem Konto ab.

Die bisherigen Ermittlungen führten nicht zur Identifizierung des Mannes. Durch die Staatsanwaltschaft Hamburg wurde beim zuständigen Ermittlungsrichter daher ein Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung erwirkt.

Zeugen, die Hinweise zu dem abgebildeten Mann geben können, werden gebeten, sich unter der Rufnummer 040/4286-56789 beim Hinweistelefon der Polizei Hamburg oder einer Polizeidienststelle zu melden.

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Kreis Ostholstein

Sparkasse Holstein präsentiert neuen Vorstandsvorsitzenden

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Die beiden Landräte Dr. Henning Görtz (rechts) und Reinhard Sager (links) stellen Thomas Piehl (Mitte links) als Nachfolger von Dr. Martin Lüdiger (Mitte rechts) vor.
Foto: Sparkasse Holstein/Hfr

Bad Oldesloe/Eutin – Nach dem Ende der Amtszeit vor Dr. Martin Lüdiger hat die Sparkasse Holstein nun den neuen Mann an der Spitze präsentiert. Neuer Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Holstein wird ab 01.01.2019 Thomas Piehl. Das hat der Verwaltungsrat der Sparkasse Holstein entschieden und der Zweckverband genehmigt.

Weiterhin gehören dem Sparkassenvorstand Joachim Wallmeroth als stellvertretender Vorsitzender sowie Michael Ringelhann an.

„Wir freuen uns, mit Thomas Piehl einen erfahrenen und erfolgreichen Nachfolger für Dr. Martin Lüdiger gefunden zu haben“, so Dr. Henning Görtz, Vorsitzender des Verwaltungsrates und Verbandsvorsteher des Zweckverbandes.

Dr. Martin Lüdiger tritt zum 30.06. nach 18 Jahren Vorstandsarbeit – davon  12 Jahre als Vorsitzender des Vorstands – bei der Sparkasse in den Ruhestand. Verwaltungsrat und Zweckverband danken Dr. Lüdiger schon jetzt für die vielen Jahre erfolgreicher Arbeit.

Die Sparkasse Holstein ist extrem erfolgreich und die leistungsstärkste Sparkasse in Schleswig-Holstein. Sie ist auf einigen Feldern auch bundesweit ganz vorne, nicht zuletzt auch beim Engagement für die Region und dem nachhaltigen Wirken ihrer Stiftungen“, so Dr. Henning Görtz. „Diese Erfolgsgeschichte wollen wir nun mit Thomas Piehl, Joachim Wallmeroth und Michael Ringelhann fortschreiben.“

Derzeit ist Thomas Piehl Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Lüneburg, die rd. 2,7 Mrd. Euro Bilanzsumme und 524 Mitarbeiter hat. Dem dortigen Vorstand gehört der Dipl. Sparkassenbetriebs­wirt seit 2010 an, seit 2016 ist er dessen Vorsitzender. Zuvor hatte er verschiedene Führungspositionen im Privat- und Firmen­kundengeschäft der Hamburger Sparkasse inne. Thomas Piehl ist 56 Jahre alt, verheiratet, wohnt in Großhansdorf und hat zwei erwachsene Kinder.

 

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Hamburg

„Studieren im Norden“: 50 Hochschulen auf Hamburger Bildungsmesse

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Studium an einer Hochschule (Symbolbild). Foto: Shutterstock.com

Hamburg – Abitur, Studium, Job – klingt strukturiert und einfach, ist aber nicht immer leicht umzusetzen, denn die Auswahl an Studienmöglichkeiten und Studienorten ist groß, auch in Norddeutschland.

Am Samstag, den 26. Mai, hat die Agentur für Arbeit Hamburg auf ihrer 9. Hochschulmesse „Studieren im Norden“ wichtige Experten und Institutionen aus dem Hochschulumfeld zusammengezogen, um alle Fragen rund um die Studienwahl zu beantworten. Schülerinnen, Schüler, Lehrer und Eltern erwartet ein umfassendes Angebot und Vorträge zu unterschiedlichsten Themen:

Studiengänge im Norden und Hochschularten – ein Überblick, Individuelle Studienberatung, Special: Studienbewerbung und NC, Zulassungsverfahren, Überbrücken: Infos zum Freiwilligen Sozialen Jahr / Bundesfreiwilligendienst, Studienfinanzierung – Studierendenwerk Hamburg gibt wichtige Hinweise und Experteninformation zum Auslandsstudium.

„Wir erwarten bis zu 3.000 Abiturientinnen und Abiturienten, die sich auf der Messe umfassend orientieren können, welche Studiengänge der Norden insgesamt anbietet“, sagt Sönke Fock, Vorsitzender der Geschäftsführung in der Agentur für Arbeit Hamburg.

An einem Ort stehen damit knapp 50 norddeutsche Hochschulen den Schülerinnen, Schülern, Eltern und Lehrern zu allen Fragen Rede und Antwort. „Eine umfassende, informative und effiziente Messe, die die Phase der Studienorientierung und –wahl entscheidend voranbringen dürfte“, sagt Fock. Die Schülerinnen und Schülern sollten sich über die Homepage www.studieren-im-norden.de auf die Messe vorbereiten, um ihre Fragen genau beantwortet zu bekommen.

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