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Hamburg

Kein “Tag der Patrioten”: Gericht erteilt Neonazidemo eine Absage

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Absage an Rechtsextreme: Kein

Richter erteilten den Neonazis eine Absage: Am “Tag der Patrioten” wollten tausende militante Rechtsextreme und Hooligans in der Hansestadt gegen “Überfremdung und Islamisierung” aufmarschieren. Daraus wird nichts.

Bereits vor einer Woche hatte die Polizei die Demonstration verboten, befürchtete massive Ausschreitungen zwischen rund 3.000 rechten Demoteilnehmern und geschätzten 15.000 Gegendemonstranten. Daraufhin hatte Veranstalter und Neonazi Thorsten de Vries Beschwerde beim Hamburger Verwaltungsgericht eingelegt. Das bestätigte jedoch die Einschätzung der Polizei. Den Beschluss bestätigte nun auch das Oberverwaltungsgericht. Damit bleibt es bei dem Verbot. Jetzt könnten die Neonazis noch versuchen, die Entscheidung vom Bundesverwaltungsgericht revidieren zu lassen.

Nach Ansicht der Richter käme es “mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu schweren Ausschreitungen”, würde die Demo erlaubt werden.

Bei der Masse an Teilnehmern auf beiden Seiten könnte die Polizei mit dem zur Verfügung stehenden Personal nicht mehr für die Sicherheit von Bürgern und Eigentum garantieren oder die beiden Lager trennen.

Foto: CC/Marek Peters

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Politik und Gesellschaft

Hamburg: “Fridays for future” mit Greta Thunberg – Straßensperrungen, mehr Polizeischutz und “Fettes Brot”

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Fridays for future Demonstranten aus Stormarn Archivfoto: SL

Hamburg – Die Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg ist in Hamburg und demonstriert mit Zehntausenden für mehr Klimaschutz.

Am heutigen Freitag, 21.2., kommt es daher laut Polizei Hamburg anlässlich dieses angemeldeten Aufzuges “Klimastreik – Fridays for Future” im Bereich der Hamburger Innenstadt zu Straßensperrungen, die zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen führen.

Bis 18 Uhr ist bei der Versammlungsbehörde ein Aufzug mit dem Tenor “Klimastreik – Fridays for Future” mit mindestens 30.000 Teilnehmern angemeldet.

Die Anfangs- und Schlusskundgebung findet an der für die Veranstaltung aufgebaute Bühne im Kreuzungsbereich der Budapester Straße und des Millerntorplatzes statt.

Der Marschweg wird über folgende Straßenzüge verlaufen:

Glacischaussee – Millertorplatz – Millerntordamm – Ludwig-Erhard-Straße – Rödingsmarkt – Großer Burstah – Große Johannisstraße – Rathausmarkt – Reesendamm – Jungfernstieg – Gänsemarkt – Valentinskamp – Dragonerstall – Johannes-Brahms-Platz – Sievekingsplatz – Glacischausee

Die Straßensperrungen werden sich auch auf die umliegenden Straßenzüge auswirken.

Es gibt auch Auswirkungen auf den Busverkehr.

Nach dem Rechtsterror in Hanau wurden laut Innensenator Andy Grote in Hamburg die Sicherheitsvorkehrungen für Fridays for future nochmal erhöht. Man müsse deutschlandweit von einer erhöhten Terrogefahr von rechts ausgehen.

Die Band “Fettes Brot” tritt auf und unterstützt die Klimaaktivsten.

Der Millerntorplatz sowie die angrenzende Budapester Straße und Glacischaussee sind bis in den späten Abend voll gesperrt.

Verkehrsteilnehmern wird dringend empfohlen, den betroffenen Bereich weiträumig zu umfahren. Teilnehmern der Veranstaltung wird empfohlen, mit öffentlichen Verkehrsmitteln anzureisen.

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Hamburg

Hamburg: Mann mit drei Haftbefehlen belästigt Frauen am S-Bahnhof Reeperbahn

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Streife des Bundespolizei in einer Hamburger S-Bahnstation. Symbolfoto: Bundespolizei Hamburg/hfr

Hamburg – Bundespolizisten überprüften und verhafteten anschließend im Hamburger S-Bahnhof Reeperbahn einen Mann, der am Bahnsteig mehrere Frauen verbal belästigt hatte. Er wurde mit drei Haftbefehlen gesucht.

Am Mittwoch, 19. Februar, gegen 21:45 Uhr befanden sich Beamte der Hamburger Bundespolizei im S-Bahnhof Reeperbahn.

Hier wurden sie auf einen 46-jährigen deutschen Staatsangehörigen aufmerksam, welcher mehrere junge Frauen am Bahnsteig verbal belästigte. Die Bundespolizisten unterbanden die Handlungen des Mannes.

Eine Überprüfung der Person ergab, dass der 46-Jährige mittels drei verschiedener Haftbefehle (2x besonders schwerer Fall des Diebstahls, 1x Betrug in zwei Fällen) durch die Staatsanwaltschaft Verden gesucht wurde.

Er wurde verhaftet und dem Bundespolizeirevier Hamburg-Hauptbahnhof zugeführt.

Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde er in eine Hamburger Haftanstalt überstellt, wo ihn eine Freiheitsstrafe von insgesamt 18 Monaten erwartet.

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Hamburg

Hamburg: 13-Jähriger plant offenbar Gewalttaten an Schule – Mitschülerin warnt Lehrer

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Symbolfoto: SL

Hamburg – Eine Schülerin hat in Hamburg vielleicht Gewalttaten an ihrer Schule verhindert.

“Der Schülerin war zuvor per Messenger Dienst mitgeteilt worden, dass der 13-Jährige bewaffnet in die Schule kommen wolle, um Mitschüler zu töten und sich anschließend von der Polizei erschießen zu lassen”, so Polizeisprecherin Sandra Levgrün.

Die Schülerin wandte sich mit dieser Nachricht vertrauensvoll an ihre Lehrer.

“Als der 13-Jährige wenig später auf dem Schulgelände eintraf, fiel er zunächst einer Sozialpädagogin auf. Sie begleitete ihn zu seiner Klasse. Noch bevor es zu einem klärenden Gespräch mit dem Klassenlehrer kam, entfernte sich der Junge zunächst unbemerkt wieder”, so Levgrün.

“Zurück ließ er dabei zunächst insgesamt drei Taschen mit vier haushaltstypischen Messern. Gegen 10:20 Uhr kehrte der Schüler eigenständig auf das Schulgelände zurück. Dort wurde er von den eingesetzten Polizeibeamten in Gewahrsam genommen und anschließend in die Kinder- und Jugendpsychiatrie eingewiesen”, so Levgrün.

Es bestand laut Polizei zu keinem Zeitpunkt eine Gefahr für die Schüler und Lehrer der Schule.

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