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Bad Oldesloe

Wo der Profipolitiker auf neue Wähler trifft…

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Stormarnlive

Konnte nicht alle Sympathisanten auch wirklich überzeugen. Gero Storjohann (CDU)

Die Bundestagskandidaten sind aktuell fast Tag und Nacht unterwegs, die Wahlkampfmaschine läuft auch Hochtouren, Plakate werben mit Gesichtern und mal kreativen, mal sinnfreien und viel zu oft inhaltslosen Worthülsen. Da fragen sich manche Schüler natürlich, wen sie bei ihrer ersten großen Bundestagswahl wählen können. In der Oldesloer Festhalle lernte einige von ihnen die Direkkandidaten kennen. 

Der Kreisjugendring Stormarn und der Verband Politischer Jugend Stormarn hatten geladen und Gero Storjohann (CDU), Franz Thönnes (SPD), Klaus Peter Eberhard (FDP), Miro Berbig (Die Linke), Tilmann Schade (Grüne) und Oliver Grube (Piraten) waren erschienen, um mit den Erstwählern zu diskutieren. “Wir hatten zeitig angefrage und so konnten das alle noch im Terminkalender unterbringen. Nur Tillmann Schade von den Grünen ist sozusagen ein Ersatz”. Sie trafen auf Schüler der Ida Ehre Schule und des Gesundheitsprofils der Berufsschule. 

KamgutaThoennesDer Gewinner des Tages: Franz Thönnes (SPD)

Die umworbenen Erstwähler hatten sich – zum Erstaunen mancher Politiker – ziemlich gut auf die Themen vorbereitet. Es ging nicht etwa nur um Bildungsthemen oder die direkten Sorgen der Schüler in ihrem Alltag. Hier wurden zum Teil knallhart und ohne zu viel Respekt zu Themen wie Datenschutz, Bürgerversicherung, Datenschutz oder Auslandseinsätzen der Bundeswehr gefragt. “Die Schüler waren wirklich sehr gut vorbereitet, das muss ich sagen. Da kommen echte Diskussionen zustande, aber ich diskutiere ja auch gerne.”

Die Vertreter der Parteien PiratgrubePirat Grubeentsprachen irgendwie schon ein wenig den Klischees. Der Grüne Schade – jugendlich, locker und mit Dreads – der adrett gekleidete und frisierte FDP Mann Eberhard der wie ein geschickter Vertreter seine Meinung wie ein Versicherungsverkäufer wirkte, der Linke in dem etwas zu engen Hemd mit seltsamen Muster, der wie der engagierte Nachbar von gegenüber rüberkam und seine Position zum Ende der Auslandseinsätze der Bundeswehr oder Mindestlohn glaubhaft vertrat, Politikvollprofi Christdemokrat Storjohann, sehr gut informiert – um eine gewisse Lockerheit bemüht, dabei aber auch leicht verkrampft –  der redegewandte Sozialdemokrat Thönnes – dem man eben diese Lockerheit und Nähe zu den Schülern schon eher abkaufte – oder der Pirat Grube der so richtig aufblühte wenn es um die GEMA, Die linkeMiro Berbig (Linke)Musikdownloads oder Kopierrechte ging und betonte, dass es bei den Piraten selbst viele Musiker und Produzenten vertreten seien – eines der üblichen Argumente also. 

Das nicht mehr von den 29 antretenden Parteien der Bundestagswahl mit dabei waren, erklärte Ansgar Büter-Menke kurz und knapp. “Wir haben nur Parteien eingeladen, die aktuell im Bundestag oder im schleswig-holsteinischen Landestag vertreten sind.” Es hatte am Rande Kritik gegeben, dass zum Beispiel die Alternative für Deutschland vom Kreisjugendring nicht eingeladen worden war. 

Mit den Anwesenden wurde eifrig diskutiert. Wem die Schüler glauben wollten, wem man vertrauen kann und wem nicht, wem man abkaufte, ob FDPFDP: Klaus Peter Eberhardseine Worte wirklich ehrlich gemeint waren – das war alleine ihnen überlassen. Moderiert wurden die Runden lediglich ein wenig von Vertretern der Politischen Jugend Stormarn. “Da wird aber nur eingegriffen, wenn Politiker zu lange sprechen. Inhaltlich halten wir uns da raus”, so Büter-Menke. 

Hier und da wichen die Politiker leicht mit ihrer eigenen Meinung von den offiziellen Parteiprogrammen ab, weitesgehend verhielten sie sich aber so, wie man es erwartete. Das war an den Tischen zu den unterschiedlichen Themen deutlich rauszuhören. So gaben viele Schüler auch an, dass sie sich in ihrer Meinung bestätigt fühlten. Es sei trotzdem gut gewesen die Politiker mal persönlich von ihrer menschlichen Seite kennen zu lernen. So konnte die FDP zum Beispiel immerhin zwei Wähler überzeugen. Vorher wollte niemand sein Kreuz bei den Liberalen machen. 

SchrammVertrat die Grünen: Tilmann SchadeAusgewertet wurde der Miniwahlkampf um die Erstwähler mit einer Abstimmung vor und einer Abstimmung nach den Diskussionsrunden. Das Ergebnis: Thönnes räumte für die SPD ab, Storjohann verlor eine ganze Reihe Sympathisanten, die Grünen aber auch. Ein besonderes Gebursttagsgeschenk für Franz Thönnes, der seinen Ehrentag bei der Schülerdiskussion verbrachte.

So sah das Endergebnis der Erstwähler in der Festhalle aus:

36 SPD (vorher 22), 23 Grüne (vorher 31), 4 Linke (vorher 3), 4 Piraten (vorher 5), 3 CDU (vorher 13), 2 FDP (vorher 0). und 1 Nichtwähler. 

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Bad Oldesloe

Stadtverordneten-Streit: Diskussion über mehr Geld für Oldesloer Politiker eskaliert

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FDP und FBO verließen die Sitzung nach dem Abstimmungseklat Foto: SL

Bad Oldesloe – Aktuell erhalten die Oldesloer Lokapolitiker 40 Prozent des zulässigen Höchstsatzes der in der Entschädigungssatzung des Landes festgelegt ist. Seit über 15 Jahren wurden die Entschädigungen für die ehrenamtlichen Lokalpolitiker nicht mehr erhöht. Das soll sich jetzt ändern.

Ein breites Bündnis aus CDU, Grünen, Linke, Familienpartei setzt sich dafür ein, dass die Entschädigungen erhöht werden: allerdings von 40 auf gleich satte 90 Prozent des Höchssatzes. Mehrkosten für die Stadt Bad Oldesloe jedes Jahr: 50 000 Euro aus der Stadtkasse.

Zu viel, findet die FDP. Ja, man müsse nach so langer Zeit ein wenig fair und moderat erhöhen, aber wenn man bedenke wie oft bei anderen Projekten oder mit Blick auf andere Ehrenamtler über Kosten und Einsparungen diskutiert wird, wenn es um wenige hundert Euro gehe, dann müsse man sich schon wundern, wie die 50 000 Euro Mehrkosten von der Mehrheit der Politiker in der Stadt einfach durchgewunken werden, finden die Liberalen. Es könnte der Eindruck entstehen, man tue das, weil es Geld für die eigenen Leute ist.

Außerdem fühlt sich die FDP von einer interfraktionellen Runde ausgeschlossen, bei der quasi hinter verschlossen Türen die Erhöhung schonmal diskutiert und vorbereitet wurde. Die SPD nahm wegen Kritik an der Intransparanz nicht teil, die FDP fühlte sich gar nicht eingeladen.

Die FBO kritisierte in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung erneut, dass man einen defizitären Haushalt habe und es nicht an der Zeit sei, nun die eigenen Entschädigungen zu erhöhen. Die 50 000 Euro könnte man wunderbar zum Beispiel für mehr Schulsozialarbeit benutzen, so Matthias Rohde (FBO).

Die Linke kritisierte diese Redebeiträge. Es sei Populismus, weil man suggeriere, man selbst sei dagegen, aber das nur mit dem Wissen, dass sowieso schon eine Mehrheit dafür sei und das Geld, was dann mehr fließen werde, nehme man natürlich trotzdem mit, so Hendrik Holtz. Angesichts dessen, dass man gerade mit einem Mediator dabei sei, für ein besseres Miteinander von Politik und Verwaltung zu arbeiten, solle man doch an einem Strang ziehen. Außerdem habe nicht jeder ein großes Einkommen, so dass er sich das Hobby Politiker so einfach leisten könne.

Die FBO kritisierte die Intransparenz. Es entstehe der Eindruck, der Bürger solle nicht wissen, um wie viel Geld es gehe. Denn im Entwurf seien nur Prozentzahlen des Höchstsatzes angegeben. Jeder der rechnen könne, könne das errechnen, erwiderte Andreas Lehmann (CDU). Claus Hinrich Stange tat das öffentlich. Statt rund 2900 Euro im Jahr würde ein normaler Stadtverordneter in Zukunft 3720 Euro pauschl im Jahr erhalten – steuerfrei ohne Sozialabgaben.

Noch attraktiver werde es für Fraktionsvorsitzende die auch noch im Hauptausschuss sind, denn die bekämen in Zukunft statt 4600 Euro im Jahr dann sogar 6700 Euro. Wie sehr kann man dann noch von Ehrenamt sprechen? Diese Frage stand im Raum. Welche anderen Ehrenamtler erhalten in Sport- oder Kulturvereinen diese Summen, wenn sie überhaupt Entschädigungen erhalten.

Symbolfoto: Shutterstock.com

Zugleich arbeitete Claus Hinrich Stange eine Diskrepanz heraus. Denn bürgerliche Mitglieder würden viel weniger von der Erhöhung profitieren. Sei das fair ?

Die Grünen betonten, dass über die Jahre alles andere teurer geworden sei, daher seien die Kosten für Lokalpolitiker gestiegen – bedenke man alleine die Zeitungsabos die man abschließen müsse. Daher sei die Erhöhung – so wie es auch die CDU sieht – überfällig und fair.

Im Rahmen der Abstimmung, kam es dann zur Eskalation. Denn Hans-Herrmann Roden (SPD), der die privat verhinderte Hildegard Pontow (CDU) als Bürgerworthalter und somit Sitzungsleitung vertrat, erklärte, dass es eine Änderung in der Satzung gebe. Es konnte der Eindruck entstehen, dass er über diese Änderung abstimmen lassen wollte. Es ging darum, dass der hauptamtliche Bürgermeister aus der Satzung gestrichen wird, weil es ja nur um Entschädigungsregelungen für Ehrenamtler gehen solle.

Das konnten FDP und FBO durchaus mit befürworten. Daher stimmte die FDP und Teile der FBO für diese Änderung. Roden hielt diese Abstimmung aber bereits für die Entscheidung über die gesamte Satzung und damit über die Erhöhung.

Entrüste forderte Anita Klahn (FDP) die Wiederholung der Abstimmung und wollte eine Richtigstellung. Chaos bracht in der Stadtverordnetenversammlung aus. Die FDP drohte damit die Sitzung wegen “undemokratischer Vorgänge” zu verlassen.

Roden schien hilflos, ließ dann nur darüber abstimmen, ob nachträglich das Wortprotokoll zu Rate gezogen werden soll. Die beiden FDP Abgeordneten machten in der Konsequenz ihre Drohung war und verließen die Siztung. “Es macht keinen Sinn hier noch mitzumachen”, so Klahn beim verlassen des Saales.

Die FBO beriet sich fünf Minuten lang und äußerte dann schwere Kritik an der Sitzungsleitung und wie die Abstimmung abgelaufen war. Roden habe gegen die Geschäftsordnung und gegen die Gemeindeordnugn verstoßen, so die FBO, die ebenfalls die Stadtverordnetenversammlung. Die SPD kritisierte ihrerseits die FBO, dass diese einen Geschäftsordnungsantrag missbraucht habe, um nur einen Redebeitrag abzugeben.

Die Stimmung zwischen den Fraktionen scheint – davon muss man nach dem Streit ausgehen – aktuelle angespannt und von Misstrauen geprägt. Wie es mit der Entschädigungssatzung weitergeht, wird sich dann in der nächsten Stadtverordnetenversammlung zeigen. Inwieweit das Ganze ein Nachspiel haben wird, politisch oder juristisch, wird sich auch dann herausstellen.

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Bad Oldesloe

“Kein Platz für Hass, Hetze und Rassismus”: Gedenken an Auschwitzbefreiung am Oldesloer Stolperstein

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Foto: SL

Bad Oldesloe – Über 150 Oldesloer – darunter zahlreiche junge Mitbürger – haben an einer berührenden und aufwühlenden Gedenkveranstaltung am Stolperstein in der Oldesloer Hindenburgstraße der Befreiung des “Konzentrationslagers Auschwitz” teilgenommen.

Hartmut Jokisch vom Freundeskreis Beer Yaacov und Jifna, betonte dabei, dass es schlimm sei, dass auch heute noch das alte Böse wieder seinen Weg in den Alltag finde. Bundespräsidente Walter Steinmaier habe leider Recht, wenn er sage, dass er nicht behaupten könne, dass Hass und Hetze heuzutage in Deutschland nicht mehr auftreten würden und die Deutschen allesamt aus dem grausigen Holocaust gelernt hätten.

“Aber viele Deutsche haben daraus gelernt, das sollte man auch nicht vergessen. Das zeigt sich in unserem Grundgesetz und auch daran, wie viele Menschen sich heutzutage für Geflüchtete einsetzen”, betonte Jokisch.

Am Stolperstein für den durch Nazi-Schergen getöteten Zeugen Jehovas und Oldesloer Heinz Wöltje gedachte er der Millionen Opfer der menschenfeindlichen, rassistischen Weltanschauung der rechten Hetzer und Mörder im dritten Reich.

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Walter Albrecht vom “Bündnis gegen Rechts” rief den zahlreichen jungen Teilnehmern zu, dass sie das Andenken an die Schrecken des Terroregimes der Nationalsozialisten nie vergessen dürfen. Die Herrschaft der Mörder unter dem rechtsradikalen Diktator Adolf Hitler hatte weltweit für Millionen Tote gesorgt. Gerade heutzutage gibt es immer wieder Versuche zu relativieren oder einen angeblichen Schlussstrich unter das Geschehene zu setzen doch den wird es nie geben können. Dabei geht es nicht darum, dass man sich schuldig fühlen soll, sondern darum, dass man sich schuldig macht, wenn man das Vergessen vorantreibt.

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Die Gräueltaten der Nazis sollten gerade in heutigen Zeiten deutlich machen, dass mehr Nationalismus oder ein Fortsetzen des Rechtsrucks keine positiven Alternativen für das Land sind. “Für den braunen Dreck haben wir keinen Platz in Deutschland”, so Albrecht.

Die Anwesenden unterschrieben außerdem zum Großteil auch eine übergroße Postkarte, die an Finanzminister Scholz geschickt werden soll. Darauf wird gefordert, dass der “Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes” nicht die Gemeinnützigkeit entzogen werde, wie ein Berliner Finanzamt es versucht durchzusetzen. “Wir Oldesloer zeigen dem Finanzminister was wir von dem unmöglichen Blödsinn halten”, so Albrecht.

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Der Verein war einst von Überlebenden der Konzentrationslager gegründet worden und engagiert sich seitdem antifaschitisch. “Antifaschismus bleibt gemeinnützig”, teilte Albrecht mit.

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Nach der Gedenkstunde brachte Albrecht die Postkarte direkt zum Versand. “Es ist das größte Format, das die da noch annehmen, teilte er mit”.

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Bad Oldesloe

Kreisarchiv: Hobbyforscher haben schon mehr als 2500 Hinweise geliefert

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Bad Oldesloe – Innerhalb von drei Monaten haben Hobbyforscher im Kreis Stormarn bereits mehr als 2500 Hinweise zu Bildinhalten beim Kreisarchiv eingereicht.

Wo bzw. zu welchem Ereignis sang dieser Oldesloer Männerchor? Fotos: Kreisarchiv Stormarn

„Mit diesem Erfolg haben wir nicht gerechnet“, sagt Archivmitarbeiterin Sarah Walter. Die Fotosammlungen im Kreisarchiv bereiten den Archivaren sowie Historikern manchmal Kopfzerbrechen, da sehr viel Zeit in die Recherche nach den wichtigen Informationen gesteckt wird, wer, wann, wo was gemacht hat, und dies nicht immer erfolgreich ist. Doch ohne dieses Wissen kann keine Erschließung stattfinden und ohne Erschließung sind die Fotos bei einer Suche in so einer großen Menge nicht auffindbar. Doch Dank der Hilfe der interessierten Stormarnerinnen und Stormarner geht es fleißig voran!

Ahrensburg: Scheckübergabe vor der Buchhandlung Otte in der Manhagener Allee. Wer erkennt die Personen oder weiss, aus welchem Anlass die Übergabe stattfand?

Besonders zu den Beständen der Glinder Zeitung und dem Nachlass des Bahnmitarbeiters und Fotografen Klaus Dieter Schwerdtfeger erreichten das Kreisarchiv viele Hinweise. Das Projekt läuft so gut, dass die Mitarbeiter des Kreisarchivs nur schwer mit der Übertragung in die Datenbank hinterherkommen. „Das soll aber bitte nicht heißen, dass Bürgerinnen und Bürger aufhören sollen, uns ihre Hinweise zu schicken“, so Sarah Walter. Im Gegenteil: Jeder Hinweis wird abgearbeitet, es dauert nur etwas länger als ursprünglich geplant.

Schicken Sie gern weiter Ihre Infos über das Formular unter jedem Bild an das Kreisarchiv! Sie können über das Formular auch Verbesserungsvorschläge machen oder Fragen zum Projekt an wissen@kreisarchiv-stormarn.de senden. Weitere Informationen unter www.kreisarchiv-stormarn.de/wissenteilen.

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