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Bad Oldesloe

Nach Bürgerprotesten: Pädagogenstelle an Oldesloer Kurparkschule bleibt

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Bad Oldesloe – Die halbe Schulpädagogenstelle an der Kurparkschule bleibt erhalten. Der Finanzausschuss stimmte gegen die von der Stadtverwaltung vorgeschlagene Streichung, nachdem Betroffene gegen das Vorhaben protestierten. Vor allem ein von Schülern geschriebener Brief machte Eindruck bei Lokalpolitikern und Bürgermeister.

Die Stadt befindet sich in einer Zwickmühle. Eigentlich müsste das Land die Kosten für die Schulpädagogen übernehmen, kommt der Verpflichtung aber nicht nach. Bislang zahlt Bad Oldesloe daher die Gehälter. Mit der Streichung der halben und derzeit nicht besetzten Pädagogenstelle wollte Bürgermeister Jörg Lembke Druck aufbauen. „Dass Schulsozialarbeit unverzichtbar ist, bestreitet niemand aber wir müssen dem Land irgendwie deutlich machen, dass wir das nicht mehr bezahlen können“, sagte der Verwaltungschef. Was sei dafür besser geeignet als eine halbe Stelle, die derzeit nicht besetzt sei.

„Die fehlt natürlich, die Aufgaben mussten andere übernehmen“

Konkret geht es um die halbe Schulpädagogenstelle an der Schule am Kurpark, die bis zum Frühsommer noch besetzt war. Der Betrieb der Sonderschule auf dem eigenen Schulgelände wurde vor Jahren eingestellt. In der Öffentlichkeit entsteht seitdem der Eindruck, die Schule sei geschlossen. Bürgeramtsleiter Thomas Sobczak korrigiert das Bild: „Es gibt eine Schulleitung und auch ein Kollegium.“

Seit der Abschaffung der Sonderschulen unterstützen die Lehrer an anderen Oldesloer Schulen die Klassen, in denen sich Kinder mit einem erhöhten Förderbedarf befinden. Gleiches gilt für die Pädagogenstelle.

Nur weil eine Stelle nicht besetzt ist, wird sie nicht gleich obsolet. Das bestätigt auch Thomas Sobczak: „Die fehlt natürlich, die Aufgaben mussten andere übernehmen.“

Kurpark-Kollegium betreut 173 Kinder

Die geplante Stellenstreichung sorgte für Aufregung in den Schulleitungen. Innerhalb weniger Tage nach Bekanntwerden erhielten die Fraktionen gleich zwei Protestbriefe, in denen sich gegen die Abschaffung der Stelle ausgesprochen wurde. Im Finanzausschuss zeigten Lehrer und Eltern Präsenz. Zusammen mit 15 Schülern, die in einem eigenen Brief an den Bürgermeister appellierten und eine verlässliche Schulsozialarbeit forderten.

„Wir betreuen derzeit 173 Kinder mit körperlichen Beeinträchtigungen und Lernschwierigkeiten und die verteilen sich über alle Schulen“, sagte Nikola Fehlinger, Leiterin der Kurparkschule. Daher sei die halbe Stelle sehr wichtig, übergreifend arbeiten zu können.

SPD: „Wir haben die Schulsozialarbeit von Anfang an unterstützt“

Unterstützung erhielten Schulleitung und Eltern von der SPD. „Wir haben die Schulsozialarbeit von Anfang an unterstützt und stehen auch dazu“, sagte Torben Klöhn. Für seine Fraktion kam eine Streichung der Stelle nicht in Frage. Die SPD sah darin den „Einstieg zum Ausstieg“ und eine Überschreitung einer roten Linie: „Dann hätten wir den Stellenplan nicht mitgetragen“, so Fraktionschef Björn Wahnfried.

Die Grünen zweifelten an dem Sinn des Vorhabens, mit der Personalie das Land unter Druck zu setzen: „Ich denke nicht, dass sich da jemand von der Streichung einer halben Stelle beeindrucken lässt“, sagte Wilfried Janson (Bündnis 90/Die Grünen). Außerdem könne das Problem nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden sondern müsse politisch gelöst werden. Auch die Wählergemeinschaft Freie Bürger Oldesloe (FBO) konnte sich nach den Beiträgen protestierender Lehrer und Schüler nicht mehr so recht für die Stellenstreichung erwärmen und stimmte dagegen. Allein die CDU unterstützte noch die Verwaltungsvorlage.

Am Rande des Finanzausschusses kündigte Bürgermeister Lembke an, sich mit den Schulleitungen zusammenzusetzen und über die Schulsozialarbeit zu sprechen. Dabei soll ein geschlossenes Vorgehen gegenüber dem Land abgestimmt werden.

Bad Oldesloe

Nach Todesfall: Oldesloer Bühne sagt Weihnachtsmärchen im KuB ab

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Foto: SL

Bad Oldesloe – Traurige Neuigkeiten von der Oldesloer Bühne. Gerade hatten wir ja auch hier noch das neue Weihnachtsmärchen „Rotkäppchen und der böse Wolf“ angekündigt, da müssen wir leider vermelden, das abgesehen von der Premiere keine weiteren Vorführungen stattfinden werden. 

Bei den Vorbereitungen auf die beiden Aufführungen am Sonnabend im Oldesloe Kultur- und Bildungszentrum kam es im KuB zu einem unerwarteten und tragischen Todesfall im Team der Oldesloer Bühne. 

Zunächst wurden die Aufführungen am Sonnabend abgesagt. Der Vorstand der Oldesloer Bühne entschied dann, dass komplett als Aufführungen abgesagt werden. Bereits erworbene Tickets können an den Vorverkaufsstellen zurückgegeben werden.  Ersatztermine sind nicht geplant. Das gab das KuB Bad Oldesloe heute bekannt. 

 

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Bad Oldesloe

Schafft Bad Oldesloe die Straßenausbaubeiträge ab?

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Schlagloch (Symbolbild). Foto: Stormarnlive.de

Bad Oldesloe – Die Kreisstadt könnte schon im nächsten Jahr die Straßenausbaubeiträge abschaffen. Grundsätzlich zeigten sich alle Fraktionen im Oldesloer Finanzausschuss einer Neuregelung offen, sollte Kiel mit einer neuen Gesetzgebung den Weg dafür frei machen. Doch die Finanzierung ist weiterhin unklar.

Eine Entscheidung aus Neumünster gibt den Kritikern der Ausbaubeiträge Aufwind. Als landesweit erste Stadt in Schleswig-Holstein verzichtet sie ab 2018 auf die Straßenbaubeiträge. Rein theoretisch ist das jetzt schon möglich – auch ohne grünes Licht aus Kiel. Aber nur, solange keine beitragspflichtige Sanierung ansteht, wie Stadtkämmerin Mandy Treetzen erklärt: „In dem Fall würde sich die Stadtverordnetenversammlung der Veruntreuung von Steuergeldern schuldig machen.“

Neumünster vertraut also darauf, dass die Landesregierung tatsächlich die Beitragspflicht abschafft. Das wollen die meisten Stadtverordneten in Bad Oldesloe nicht riskieren. Allein die Freien Bürger Oldesloe (FBO) drängten am Donnerstag auf den Verzicht einer neuen Beitragsordnung und wollte Fakten schaffen: „Wir stellen fest, dass wir schon in wenigen Wochen eine neue Rechtssprechung haben werden und viele hoffen darauf, dass das dann schnell in die Tat umgesetzt wird“, sagte Matthias Rohde (FBO).

Inhaltlich sind auch CDU und SPD nicht generell gegen eine Abschaffung der Straßenbaubeiträge – wohl aber gegen einen Schnellschuss. Viele Fragen sind noch nicht geklärt. Eine einfache Anhebung der Grundsteuer schafft – so sieht es die SPD – viele andere Ungerechtigkeiten: „Bürger, die schon mal einen Beitrags zum Ausbau ihrer Straße bezahlt haben, werden dann doppelt zur Kasse gebeten“, sagte Torben Klöhn (SPD).

Industrie- und Gewerbebetriebe, die weniger Grundsteuer zahlen, würden bevorteilt werden, wie Wilfried Janson (Bündnis 90/Die Grünen) feststellt. „Das führt dann zu einer Mehrbelastung von Mietern und Bewohnern von Einfamilienhäusern.“

Der Finanzausschuss hat mehrheitlich für eine Beitragssatzung mit Straßenbaubeiträgen gestimmt, allerdings nur für maximal ein Jahr. Sobald die Landesregierung das Gesetz verabschiedet hat, wird auch in Bad Oldesloe wieder über die Abschaffung der Beiträge diskutiert.

Bürger kritisieren Zustand der Oldesloer Straßen

Bereits im Bau- und Planungsausschuss stand das Thema auf der Tagesordnung und sorgte für restlos belegte Besucherplätze. „Es ist, als wären wir hier in der DDR“, beschwerte sich ein Anwohner vom Hohenkamp in der Bürgerfragestunde. Die Schäden seien immer nur notdürftig geflickt worden. Er ist nicht der einzige wütende Hohenkamp-Bewohner, der sich im Ausschuss über die Praktiken der Stadtverwaltung beklagte. Der Tenor ist meist derselbe: Passiert ist jahrelang nichts und jetzt müssen die Anwohner zahlen.

Tatsächlich steht demnächst eine Komplettsanierung des Hohenkamp an. Das Geld ist im Haushalt eingeplant – allerdings noch mit Sperrvermerk (wir berichteten). Die Lokalpolitik will zunächst abwarten, wie die neue Landesregierung über die Beitragserhebung entscheidet. Ein Gesetzesentwurf sieht vor, dass Kommunen künftig selber über die Erhebung von Straßenbaubeiträgen entscheiden dürfen. Bislang sind sie gesetzlich verpflichtet, Beiträge zu erheben.

Dass die Entscheidung noch aussteht, ist für die Freien Bürger Oldesloe (FBO) kein Grund, nicht jetzt schon über den theoretischen Fall der Beitragsautonomie zu diskutieren: „Bei vielen Bürgern entsteht mittlerweile der Eindruck, dass die Straßen bewusst nicht gepflegt werden“, sagt Matthias Rohde (FBO).

Dem widerspricht Bürgermeister Jörg Lembke entschieden: „Selbstverständlich kontrolliert die Verwaltung auch die eigenen Straßen und flickt die Löcher bei Bedarf.“

Eigentlich sollte im Ausschuss ein unabhängiger Bauphysiker über den Straßenbelagaufbau referieren und damit auch eine Erklärung liefern, wann eine Straße komplett- oder teilsaniert werden muss. Doch der hatte abgesagt. Neue Fakten gab es an dem Abend nicht: „Ohne neue Fakten, die der Referent hätte beitragen können, ist eine Diskussion sinnlos“, stellte Maria Herrmann (SPD) fest.

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Bad Oldesloe

Jahresabschlusskonzert: „The Ages“ im KuB

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The Ages
Foto: hfr

Bad Oldesloe – Die Oldesloer Rockband „The Ages“ gibt am 8. Dezember ab 20 Uhr in der Reihe „Big city light“ ihr Jahresabschlusskonzert im Kultur- und Bildungszentrum „KuB“.

Die Band rund um Frontmann Sven Müggenburg wird dieses Mal im Format von Klngstdt und dem Kulturbüro der Stadt als akustisches Trio auftreten. In den vergangenen Monaten war es etwas ruhiger um die Combo aus der Kreisstadt geworden als in den Vorjahren.

Jetzt gibt es mit dem Konzert am 8.12. für alle Fans doch noch einen Konzerthöhepunkt in der zweiten Jahreshälfte. Als Support wird dieses Mal die junge Singer-Songwriterin Maike Starp auftreten.

Los geht es um 20 Uhr im KuB. Karten gibt es an der Abendkasse für elf / ermäßigt fünf Euro.

 

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