Folge uns!

Bad Oldesloe

Trotz Kritik: Lokalpolitik hält weiter an Kreisverkehr-Planungen fest

Veröffentlicht

am

Der Entwurf des Kreisverkehrs. Grafik: Höger&Partner GmbH

Bad Oldesloe – Der am Sülzberg in Bahnhofsnähe geplante Kreisverkehr sorgt für viel Kritik unter Bürgern. Im Bau- und Planungsausschuss macht einige von ihnen ihrem Ärger über die „blödsinnige Geldverschwendung“ Luft.

Auch Lokalpolitiker haben „Bauchschmerzen“ mit dem neuen Kreisel, die meisten von ihnen halten aber an den Plänen fest.

„Ich fahre jeden Tag mehrmals über diese Kreuzung und musste dort noch nie warten“, sagt Manfred Lieder. Wie viele andere Bürger kann der Oldesloer nicht verstehen, warum gerade dort ein Kreisverkehr gebaut werden soll. Die Kreuzung sei nicht überlastet, die Ausgabe für einen Kreiselbau schlicht sinnlos: „Das Geld lässt sich an anderen Stellen besser investieren.“

Land und Bund zahlen zwei Drittel: 300.000 Euro Eigenanteil für die Stadt

Die Stadtverwaltung schätzt die Baukosten auf 850.000 Euro. Zwei Drittel der förderfähigen Kosten übernehmen Bund und Land. Den Rest – etwa 300.000 Euro – muss Bad Oldesloe aus Eigenmitteln finanzieren.

Die Kritik kann Ausschussvorsitzende Maria Herrmann in Teilen nachvollziehen: „Auch ich habe eine gewisse Skepsis aber es gibt auch gute Argumente für den Bau, die bislang nicht so recht widerlegt werden konnten.“

Eines dieser Argumente ist die Entlastung des Bahnhofsvorplatzes: Bislang wickelt Autokraft den Busverkehr größtenteils über die schmale Mommsen- und Reimer-Hansen-Straße ab. „Da kommt es häufig zu brenzligen Situationen“, sagt Wilfried Janson (Bündnis 90/Die Grünen). Wenn der Kreisverkehr gebaut wird, will Autokraft 100 Prozent des Busverkehrs über diesen Verkehrsknotenpunkt abwickeln.

Kreisverkehr als Wendemöglichkeit für Lastwagen

Sollte der Kreisverkehr nicht umgesetzt werden, sieht die CDU künftige Förderanträge für andere Verkehrsprojekte in Gefahr. „Wir sehen die Maßnahme als wichtigen Teil des gesamten Verkehrskonzeptes und sollten die Chance auf Förderung nicht ausschlagen“, so Uwe Rädisch (CDU). Damit folgt seine Fraktion auch der Argumentation der Verwaltung.

Sollte der Kreisverkehr nicht gebaut werden und sich die Stadt erst in ein paar Jahren für die Überplanung der Kreuzung entschließen, „müssten wir wahrscheinlich alles aus Eigenmitteln finanzieren“, sagt Bauamtsleiter Thilo Scheuber. Mit dem Kreisel soll auch eine Wendemöglichkeit für große Lastwagen geschaffen werden, die Unternehmen in der Industriestraße beliefern und bislang den Kurparkkreisverkehr ansteuern müssen.

Einzig die FBO sprach sich gegen den Kreisverkehr in dieser Form aus: „Es ist eine halbgare Lösung und in dieser Form wollen wir den Kreisverkehr nicht“, sagte Matthias Rohde von der Wählergemeinschaft. Es bestehe die Gefahr, dass 20 bis 25 Parkplätze in der Mommsenstraße wegfallen: „Auf die können wir nicht verzichten.“

Weiterlesen
Kommentar schreiben

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Bad Oldesloe

Nach Todesfall: Oldesloer Bühne sagt Weihnachtsmärchen im KuB ab

Veröffentlicht

am

Foto: SL

Bad Oldesloe – Traurige Neuigkeiten von der Oldesloer Bühne. Gerade hatten wir ja auch hier noch das neue Weihnachtsmärchen „Rotkäppchen und der böse Wolf“ angekündigt, da müssen wir leider vermelden, das abgesehen von der Premiere keine weiteren Vorführungen stattfinden werden. 

Bei den Vorbereitungen auf die beiden Aufführungen am Sonnabend im Oldesloe Kultur- und Bildungszentrum kam es im KuB zu einem unerwarteten und tragischen Todesfall im Team der Oldesloer Bühne. 

Zunächst wurden die Aufführungen am Sonnabend abgesagt. Der Vorstand der Oldesloer Bühne entschied dann, dass komplett als Aufführungen abgesagt werden. Bereits erworbene Tickets können an den Vorverkaufsstellen zurückgegeben werden.  Ersatztermine sind nicht geplant. Das gab das KuB Bad Oldesloe heute bekannt. 

 

Weiterlesen

Bad Oldesloe

Schafft Bad Oldesloe die Straßenausbaubeiträge ab?

Veröffentlicht

am

Schlagloch (Symbolbild). Foto: Stormarnlive.de

Bad Oldesloe – Die Kreisstadt könnte schon im nächsten Jahr die Straßenausbaubeiträge abschaffen. Grundsätzlich zeigten sich alle Fraktionen im Oldesloer Finanzausschuss einer Neuregelung offen, sollte Kiel mit einer neuen Gesetzgebung den Weg dafür frei machen. Doch die Finanzierung ist weiterhin unklar.

Eine Entscheidung aus Neumünster gibt den Kritikern der Ausbaubeiträge Aufwind. Als landesweit erste Stadt in Schleswig-Holstein verzichtet sie ab 2018 auf die Straßenbaubeiträge. Rein theoretisch ist das jetzt schon möglich – auch ohne grünes Licht aus Kiel. Aber nur, solange keine beitragspflichtige Sanierung ansteht, wie Stadtkämmerin Mandy Treetzen erklärt: „In dem Fall würde sich die Stadtverordnetenversammlung der Veruntreuung von Steuergeldern schuldig machen.“

Neumünster vertraut also darauf, dass die Landesregierung tatsächlich die Beitragspflicht abschafft. Das wollen die meisten Stadtverordneten in Bad Oldesloe nicht riskieren. Allein die Freien Bürger Oldesloe (FBO) drängten am Donnerstag auf den Verzicht einer neuen Beitragsordnung und wollte Fakten schaffen: „Wir stellen fest, dass wir schon in wenigen Wochen eine neue Rechtssprechung haben werden und viele hoffen darauf, dass das dann schnell in die Tat umgesetzt wird“, sagte Matthias Rohde (FBO).

Inhaltlich sind auch CDU und SPD nicht generell gegen eine Abschaffung der Straßenbaubeiträge – wohl aber gegen einen Schnellschuss. Viele Fragen sind noch nicht geklärt. Eine einfache Anhebung der Grundsteuer schafft – so sieht es die SPD – viele andere Ungerechtigkeiten: „Bürger, die schon mal einen Beitrags zum Ausbau ihrer Straße bezahlt haben, werden dann doppelt zur Kasse gebeten“, sagte Torben Klöhn (SPD).

Industrie- und Gewerbebetriebe, die weniger Grundsteuer zahlen, würden bevorteilt werden, wie Wilfried Janson (Bündnis 90/Die Grünen) feststellt. „Das führt dann zu einer Mehrbelastung von Mietern und Bewohnern von Einfamilienhäusern.“

Der Finanzausschuss hat mehrheitlich für eine Beitragssatzung mit Straßenbaubeiträgen gestimmt, allerdings nur für maximal ein Jahr. Sobald die Landesregierung das Gesetz verabschiedet hat, wird auch in Bad Oldesloe wieder über die Abschaffung der Beiträge diskutiert.

Bürger kritisieren Zustand der Oldesloer Straßen

Bereits im Bau- und Planungsausschuss stand das Thema auf der Tagesordnung und sorgte für restlos belegte Besucherplätze. „Es ist, als wären wir hier in der DDR“, beschwerte sich ein Anwohner vom Hohenkamp in der Bürgerfragestunde. Die Schäden seien immer nur notdürftig geflickt worden. Er ist nicht der einzige wütende Hohenkamp-Bewohner, der sich im Ausschuss über die Praktiken der Stadtverwaltung beklagte. Der Tenor ist meist derselbe: Passiert ist jahrelang nichts und jetzt müssen die Anwohner zahlen.

Tatsächlich steht demnächst eine Komplettsanierung des Hohenkamp an. Das Geld ist im Haushalt eingeplant – allerdings noch mit Sperrvermerk (wir berichteten). Die Lokalpolitik will zunächst abwarten, wie die neue Landesregierung über die Beitragserhebung entscheidet. Ein Gesetzesentwurf sieht vor, dass Kommunen künftig selber über die Erhebung von Straßenbaubeiträgen entscheiden dürfen. Bislang sind sie gesetzlich verpflichtet, Beiträge zu erheben.

Dass die Entscheidung noch aussteht, ist für die Freien Bürger Oldesloe (FBO) kein Grund, nicht jetzt schon über den theoretischen Fall der Beitragsautonomie zu diskutieren: „Bei vielen Bürgern entsteht mittlerweile der Eindruck, dass die Straßen bewusst nicht gepflegt werden“, sagt Matthias Rohde (FBO).

Dem widerspricht Bürgermeister Jörg Lembke entschieden: „Selbstverständlich kontrolliert die Verwaltung auch die eigenen Straßen und flickt die Löcher bei Bedarf.“

Eigentlich sollte im Ausschuss ein unabhängiger Bauphysiker über den Straßenbelagaufbau referieren und damit auch eine Erklärung liefern, wann eine Straße komplett- oder teilsaniert werden muss. Doch der hatte abgesagt. Neue Fakten gab es an dem Abend nicht: „Ohne neue Fakten, die der Referent hätte beitragen können, ist eine Diskussion sinnlos“, stellte Maria Herrmann (SPD) fest.

Weiterlesen

Bad Oldesloe

Jahresabschlusskonzert: „The Ages“ im KuB

Veröffentlicht

am

The Ages
Foto: hfr

Bad Oldesloe – Die Oldesloer Rockband „The Ages“ gibt am 8. Dezember ab 20 Uhr in der Reihe „Big city light“ ihr Jahresabschlusskonzert im Kultur- und Bildungszentrum „KuB“.

Die Band rund um Frontmann Sven Müggenburg wird dieses Mal im Format von Klngstdt und dem Kulturbüro der Stadt als akustisches Trio auftreten. In den vergangenen Monaten war es etwas ruhiger um die Combo aus der Kreisstadt geworden als in den Vorjahren.

Jetzt gibt es mit dem Konzert am 8.12. für alle Fans doch noch einen Konzerthöhepunkt in der zweiten Jahreshälfte. Als Support wird dieses Mal die junge Singer-Songwriterin Maike Starp auftreten.

Los geht es um 20 Uhr im KuB. Karten gibt es an der Abendkasse für elf / ermäßigt fünf Euro.

 

Weiterlesen

Trending