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Bad Oldesloe

Youth Wars II: Kinder- und Jugendbeirat zu Gast bei QualityZeit

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Moderator Christian Bernardy. Foto: hfr

Bad Oldesloe – Die Talkshow „QualityZeit“ vom Klngstdt e.V. geht am Sonntag, 28.Mai, in die nächste Runde.

Ab 16 Uhr lautet das Motto „Youth Wars II“. Die erste lockere Gesprächsrunde zu dem Thema „Youth wars I“ hatte sich mit einem von Oldesloer Schülern produzierten und gedrehten Film beschäftigt. Dieses Mal ist der Oldesloer Kinder- und Jugendbeirat zu Gast und auch über die junge Oldesloer Musikszene soll gesprochen werden. Für das leibliche Wohl sorgt wieder „Des Teufels fette Beute“.

Moderator Christian Bernardy ist bereits gespannt. „Ich freue mich auf Eindrücke jüngerer Oldesloer rund um ihre Stadt und welche Anliegen sie so mitbringen“, so Bernardy. Natürlich soll es auch wieder kleine Spielchen geben. Das noch junge Format – eine Art Fernsehgarten ohne Fernsehen und Garten – das sich seit dem Stadtfest 2016 in der Kreisstadt etabliert hat, findet alle zwei Monate im KuB statt.

Frühere Themen waren unter anderem der Bürgermeister- und Landtagswahlkampf oder auch „Make Oldesloe great again“. Die unterhaltsame Talkrunde beginnt am Sonntag um 16 Uhr im KuB-Saal. Der Eintritt ist frei, über eine Spende freut sich der Klngstdt e.V. allerdings.

Bad Oldesloe

Alte Messanlage defekt: Stormarn kauft zwei neue Blitzer

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Radarkontrolle. Foto: Polizei

Bad Oldesloe – Wer in Stormarn in die Blitzerfalle tappt, hat aktuell gute Chancen, ohne Bußgeld davon zu kommen.

Die einzige Radaranlage des Kreises ist in einem derart schlechten Zustand, dass viele der Fotos aussortiert werden müssen. Dadurch bleiben viele Verstöße für die Verkehrssünder folgenlos. Jetzt hat der Kreisverkehrsausschuss den Weg für die Anschaffung von zwei neuen Geschwindigkeitsgeräten frei gemacht.

2012 schaffte der Kreis Stormarn seinen neuen „Superblitzer“ an. Die Polizei feierte das Highend-Messgerät für dessen Digitaltechnik und Genauigkeit. Jetzt – nach nur sechs Jahren – ist die 100.000-Anlage reif für die Weiterverwertung.

Viele Blitzer-Fotos müssen aussortiert werden

Die Fotos sind oft verzeichnet und unscharf. „Wenn einzelne Ausschnitte dann noch vergrößert werden, sind die Ergebnisse viel zu stark verpixelt“, begründete Andreas Rehberg vom Fachbereich Sicherheit und Gefahrenabwehr in der Kreisverwaltung die Notwendigkeit einer neuen Blitzanlage. Die Fahrer seien in vielen Fällen einfach nicht mehr zu erkennen. Dadurch kann das Bild dann nicht in die nötige Beweisaufnahme einfließen.

„Schon bei der Polizei werden viele der Fotos aussortiert und selbst von denen, die an uns weitergeleitet werden, sind viele unbrauchbar“, sagt Rehberg. Die Verfahren würden dann eingestellt.

Keine Ersatzteile: Reparatur unmöglich

Ohne eine neue Anlage bleiben Geschwindigkeitsverstöße künftig ohne Konsequenz. Rehberg: „Aufgrund der fortschreitenden Verschlechterung ist zu befürchten, dass die Kamera über kurz oder lang für Beweisfotos überhaupt nicht mehr geeignet ist.“

Von der bescheidenen Bildqualität einmal abgesehen ist die Anlage in einem guten Zustand. Eine Reparatur der Kamera kommt dennoch nicht in Frage: Es gibt schlicht keine Ersatzteile mehr.

Jetzt kauft der Kreis nicht nur eine sondern gleich zwei neue Messanlagen, eine als Ersatzgerät. Das sorgte bei vielen Kreispolitikern zunächst für Unbehagen. Die Befürchtung: Die Geschwindigkeitsmessungen könnten Überhand nehmen. Daher war die Anschaffung bislang mit einem Sperrvermerk versehen. Ein unbegrenzter Blitzermarathon ist allerdings nicht zu befürchten. Jürgen Weingärtner (SPD): „Schon aufgrund der personellen Situation wird es nicht möglich sein, beide Anlagen zur gleichen Zeit zu betreiben.“ Der Beschluss über die Aufhebung des Sperrvermerks war einstimmig.

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Bad Oldesloe

Keine Einigung: Bürger müssen weiter für Straßensanierung zahlen

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Straßensanierung (Symbolbild). Foto: Stormarnlive.de

Bad Oldesloe – Weil sich die FBO mit der CDU im Finanzausschuss nicht auf eine gemeinsame Linie einigen konnte, wird es in Bad Oldesloe wohl keine Abschaffung der Straßenausbaubeiträge geben.

Die Freien Bürger Oldesloe wollen die Straßenausbaubeiträge auch weiterhin ohne steuerbasierte Gegenfinanzierung abschaffen, die CDU nur in Verbindung mit einer Erhöhung der Grundsteuer.

„Die CDU versucht uns eine saftige Steuererhöhung abzupressen“

Die FBO zeigte sich nach der Diskussion betont entsetzt darüber, dass die CDU ihrem Antrag nicht bedingungslos folgen wollte, wirft der Partei „Zickzackkurs“ und „Erpressung“ vor.

„Die CDU versucht uns und den Bürgern bei der Gelegenheit eine saftige Steuererhöhung von 30 Prozent abzupressen“, sagte FBO-Fraktionsvorsitzende Patricia Rohde. Die Wählergemeinschaft behauptet vehement, dass die Abschaffung der „Straßen-Zwangsbeiträge“ über das Infrastrukturprogramm des Landes mittlerweile voll finanziert sei. Tatsächlich erhält Bad Oldesloe unerwartet 360.000 Euro – allerdings nicht nur für den Ausbau von Straßen.

FBO verweigerte sich Kompromiss-Angebot

Um mit dem Geld aus Kiel auch noch andere Projekte wie die Sanierung von Schulen oder Kitas finanzieren zu können, besteht die CDU weiterhin auf eine Grundsteuererhöhung von zunächst 40 und mittlerweile 30 Prozent.

Letzteres war ein Angebot an die Gegenseite, um einen Kompromiss zu finden. Selbst Eigentümerverein „Haus und Grund“ hatte in Vertretung für Oldesloer Hausbesitzer bereits mehrfach erklärt, mit der CDU-Variante leben zu können.

Statt Einigung: „Beitragssatzung Light“ abgewählt

Doch die FBO will alles oder nichts – und bekommt wohl letzteres. Noch schlimmer für Hausbesitzer: Statt sich entgegenzukommen und gemeinsam die Ausbaubeiträge abzuwählen, kippten beide Fraktionen zusammen im Finanzausschuss die bereits beschlossene „Beitragssatzung Light“ von SPD, Grünen und Linken.

Das Links-Bündnis wollte ein neues Modell mit wesentlich geringeren Beiträgen durchsetzen. Ob Oldesloer Hauseigentümer weiterhin mit den bisherigen hohen Straßenausbaubeiträgen leben müssen, entscheidet sich in der nächsten Stadtverordnetenversammlung (Donnerstag, 26. April, 19,30 Uhr KuB-Saal).

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Bad Oldesloe

Stormarner Bündnis soll Wohnungsnot lösen

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shutterstock.com (Symbolfoto)

Bad Oldesloe – Der Kreis Stormarn hat ein Bündnis für bezahlbares Wohnen gegründet, um damit die Wohnungsnot zu bekämpfen.

Aktuelle Prognosen sehen für den Kreis Stormarn einen Bedarf an ca. 1.000 neuen Wohnungen jährlich. Benötigt wird dabei vor allem bezahlbarer Wohnraum für breite Bevölkerungsschichten. Der Wohnungsbau ist und bleibt somit in den nächsten Jahren eine große Herausforderung, insbesondere auf kommunaler Ebene.

Aus diesem Grund werden der Kreis Stormarn, 36 kreisangehörige Städte und Gemeinden, die beiden Wohnbauverbände VNW und BFW sowie acht Wohnungsunternehmen das „Stormarner Bündnis für bezahlbares Wohnen“ gründen.

Wohnungen für alle Bevölkerungsgruppen

Mit der Vereinbarung über ein Stormarner Bündnis für bezahlbares Wohnen erklären die beteiligten Partner ihren Willen, qualitätsvolles und bedarfsgerechtes Wohnen im Kreisgebiet verstärkt zu gestalten und zu unterstützen.

Das Stormarner Bündnis für bezahlbares Wohnen will dazu beitragen, für alle Bevölkerungsgruppen im Kreisgebiet bedarfsgerechten, infrastrukturell gut angebundenen und bezahlbaren Wohnraum neu zu schaffen und zu erhalten.

Neue Projekte schneller umsetzen

Durch das Bündnis soll ein Netzwerk zwischen kommunalen Partnern und der Wohnungswirtschaft entstehen, um neue Wohnbauprojekte schneller und gezielter umsetzen zu können.

Über eine zentrale Geschäftsstelle beim Kreis Stormarn können die Städte und Gemeinden potenzielle Wohnbauflächen melden, die von den beteiligten Wohnungsunternehmen bewertet werden und zu denen dann konkrete Angebote erstellt werden.

500 Wohnungen im Jahr: Unternehmen machen Zusagen

Ziel ist es vor allem Wohnungen zu errichten, die langfristig von den Wohnungsunternehmen gehalten werden und als Mietwohnungen zur Verfügung stehen.

Die beteiligten Wohnbauunternehmen erklären sich im Rahmen des Bündnisses bereit, bis zu 500 attraktive und bezahlbare Wohnungen jährlich im Kreis Stormarn zu erstellen und langfristig zu bewirtschaften, vorausgesetzt die Städte und Gemeinden stellen entsprechende Flächen und Baurechte zur Verfügung.

Zudem soll das Bündnis zu einem besseren Informations- und Erfahrungsaustausch im Bereich Wohnungsbau zwischen Politik, Verwaltung und Wohnungswirtschaft führen.

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