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Der Kreis

Schleswig-Holstein-Wahl: Wahl-O-Mat ist online

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Foto: Bpb/hfr

Kiel – Nicht nur viele Erwähler wissen noch nicht, wen sie bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 7. Mai wählen wollen.

Da es aber keine Option ist, nicht wählen zu gehen, weil man damit immer den falschen Parteien die Stimme gibt, kann man sich per Frage und Antwort Tool im Internet zu einem Ergebnis klicken.

Schon seit einigen Wochen ist der Wahl-O-Mat für die Schleswig-Holstein-Wahl freigeschaltet.  Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl 2017 ist ein Kooperationsprojekt der Bundeszentrale für politische Bildung und des Landesbeauftragten für politische Bildung.

Der Wahl-O-Mat für Schleswig-Holstein.
Foto: Screenshot

Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat in Deutschland. Seitdem wurde er bei Wahlen zum Europäischen Parlament, bei Landtagswahlen und Bundestagswahlen eingesetzt. Insgesamt wurde der Wahl-O-Mat im Vorfeld von Wahlen 47 Millionen Mal genutzt.

Der Wahl-O-Mat ist ein Frage-und-Antwort-Tool, das zeigt, welche zu einer Wahl zugelassene Partei der eigenen politischen Position am nächsten steht. 38 Thesen können mit „stimme zu“, „stimme nicht zu“, „neutral“ oder „These überspringen“ beantwortet werden – alle zur Wahl zugelassenen Parteien können auf die gleiche Weise antworten. Auf diese Weise können die Nutzer die eigenen Antworten mit denen der Parteien abgeglichen, der Grad der Übereinstimmung mit den ausgewählten Parteien wird errechnet.

Hier noch einige Antworten auf wichtige Fragen zur Wahl:

Wer wird gewählt?

Mindestens 69 Abgeordneten des Schleswig-Holsteinischen Landtags mit Sitz in der Landeshauptstadt Kiel.

Wie oft wird gewählt?

Der Landtag von Schleswig-Holstein wird alle fünf Jahre neu gewählt.

Wann wird gewählt?

Am 7. Mai 2017 von 8 bis 18 Uhr.

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens sechs Wochen in Schleswig-Holstein eine Wohnung haben sich in Schleswig-Holstein sonst gewöhnlich aufhalten und keine Wohnung außerhalb des Landes haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Symbolfoto: Andrey Popov/Shutterstock

Wer ist wählbar?

In den Schleswig-Holsteinischen Landtag wählbar sind alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten in Schleswig-Holstein wohnen oder sich in Schleswig-Holstein sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Landes haben. Daneben darf ihnen nicht die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter durch einen richterlichen Beschluss aberkannt worden sein.

Wie viele Stimmen habe ich?

Jede Wählerin und jeder Wähler hat zwei Stimmen. Mit der Erststimme wird ein Wahlkreiskandidat gewählt, mit der Zweitstimme kann für die Landesliste einer Partei oder politischen Vereinigung votiert werden.

Wie erfolgt die Sitzverteilung im Landtag?

Wahlkreiskandidaten, die in ihrem Wahlkreis die relative Mehrheit der Erststimmen errungen haben, ziehen direkt in den Landtag ein. Weitere Sitze werden auf Parteien, die mindestens fünf Prozent der gültigen Zweitstimmen errungen haben, gemäß ihrer im ganzen Land erzielten Zweitstimmenzahl verteilt. Diese Verteilung verläuft nach dem mathematischen Verfahren Sainte-Laguë. Ausgenommen von der Fünf-Prozent-Hürde sind Wahlvorschläge des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW), der die dänische Minderheit vertritt.

Erhält jede Landes- oder Wahlkreisliste, die Wählerstimmen erhält, automatisch einen Sitz im Landtag?

Nein, mit Ausnahme des Südschleswigschen Wählerverbandes (SSW) werden bei der Verteilung der Sitze nur die Parteien und Wählergruppen berücksichtigt, die mindestens 5 Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten haben (sogenannte Sperr- oder Fünf-Prozent-Klausel).

Wie werden die Kandidaten und Kandidatinnen aufgestellt?

Die Parteien und Wählergruppen stellen eigene Kandidaten in den Wahlkreisen auf, die per Erststimme gewählt werden. Daneben werden Kandidatinnen und Kandidaten auf Landeslisten gesetzt – je nach erreichtem Zweitstimmenanteil ziehen diese gemäß ihrer Reihenfolge auf der Landesliste in den Landtag ein. Ist die Landesliste einer Partei erschöpft, werden weitere offene Sitze nicht durch sie besetzt.

Was sind Überhangmandate und Ausgleichsmandate?

Gelingt es einer Partei, mehr über die Erststimme gewählte Wahlkreiskandidaten in den Landtag zu entsenden, als ihr nach ihrem Zweitstimmenergebnis verhältnismäßig zustehen, so verbleiben diese zusätzlichen Parlamentssitze bei der Partei. Alle anderen in den Landtag eingezogenen Parteien erhalten hierfür entsprechende Ausgleichsmandate. Dabei erhöht sich die gesamte Abgeordnetenzahl im Landtag und übersteigt die Mindestanzahl der zu vergebenen Mandate von 69.

Was ist die Briefwahl?

Wer am 7. Mai 2017 nicht in sein Wahllokal gehen kann, weil er oder sie etwa im Urlaub ist, kann im Vorfeld die Briefwahl beantragen. Man bekommt den Stimmzettel dann nach Hause geschickt und kann bereits vor dem Wahltag seine Stimme abgeben und per Brief an das zuständige Wahllokal schicken.

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Bad Oldesloe

Fahrrad-Highways in der Metropolregion: Oldesloe will mitmachen

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So könnten die Radschnellwege aussehen. Foto: orange edge / Metropolregion Hamburg

Bad Oldesloe – Ein Fahrrad-Highway könnte Pendlern in Zukunft den Arbeitsweg von Bad Oldesloe nach Hamburg erleichtern. Die Kreisstadt bewirbt sich um die Aufnahme in eine Machbarkeitsstudie der Metropolregion Hamburg. Das hat der Hauptausschuss auf Antrag der Grünen einstimmig beschlossen.

Die Metropolregion Hamburg plant die Erschließung des Umlandes mit sogenannten Radschnellwegen. Bislang endet der in der Studie berücksichtigte „Fahrrad-Highway“ Richtung Nordosten jedoch in Ahrensburg. „Eine Verlängerung in die Stormarner Kreisstadt ist dringend geboten, damit Pendlern die Fahrzeit nach Hamburg verkürzt wird“, sagt Wilfried Janson von den Grünen. Durch das Projekt könne auch der ökologische Tourismus gefördert werden.

Stadt muss 2000 Pendler nachweisen

Wie wahrscheinlich die Aufnahme Oldesloes in die konkreten Planungen ist, bleibt abzuwarten. Teilnehmende Städte müssen nachweisen, dass täglich 2000 Pendler die Strecke mit dem Fahrrad nutzen würden.

Die Metropolregion Hamburg will mit ihrer Potenzialanalyse für Radschnellwege einen Beitrag zur Förderung des Radverkehrs leisten und setzt einen ersten wichtigen Schritt, um das Pendeln mit dem Rad auch über längere Distanzen im Stadt-Umland-Bereich attraktiv zu gestalten.

Metropolregion investiert eine Million Euro in Studie

Mit knapp einer Millionen Euro unterstützt die Metropolregion Hamburg die Untersuchung der Umsetzbarkeit von regionalen Radschnellwegen.

Anfang April wurde der europaweite Teilnahmewettbewerb für die Umsetzung der acht Machbarkeitsstudien veröffentlicht.

Büros bzw. Agenturen sind bereits aufgefordert, sich zu bewerben. Danach werden geeignete Bewerber zur Abgabe von Angeboten aufgefordert, so dass das Ausschreibungsverfahren voraussichtlich im Spätsommer abgeschlossen werden kann.

Damit wird ein Meilenstein für die zukunftsfähige Weiterentwicklung des Radverkehrs in der Metropolregion Hamburg gesetzt. Die Büros sollen unter anderem machbare Trassen inklusive Umsetzungskonzepten sowie regionale Planungs- und Gestaltungsleitlinien erarbeiten. Auch die Erstellung eines regionalen Kommunikationskonzepts gehört dazu. Damit werden wichtige Voraussetzungen für den späteren Bau von Radschnellwegen geschaffen. Mit ersten Zwischenergebnissen ist voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2019 zu rechnen.

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Ahrensburg

Ahrensburg: Bahnhofstraße zum Teil voll gesperrt

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EInbahnstraße (Symbolbild). Foto: Stormarnlive.de

Ahrensburg – In der Zeit vom 27.4. 5.00 Uhr bis 29.4., 16.00 Uhr wird die Bahnhofstraße zwischen ZOB und Heinz-Beusen-Stieg in Ahrensburg voll gesperrt. Eine Umleitung wird ausgeschildert, Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr und der Rettungsdienste wird bei Bedarf die freie Durchfahrt gewährt. Die Zufahrt für Anwohner der Wilhelmstraße bleibt aus Richtung ZOB ebenfalls möglich.

Die Vollsperrung wird notwendig für die Demontage und den Abtransportes eines Krans auf der Lindenhof-Baustelle. Für den Abbau wird ein Autokran auf der Bahnhofstraße aufgestellt, mit dessen Hilfe der auf der Baustelle nicht mehr benötigte Turmdrehkran demontiert wird.

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Bad Oldesloe

Oase veranstaltet Wahlprognose-Wettbewerb

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Foto: Mehrgenerationenhaus Oase/Hfr

Bad Oldesloe – Auch die Bad Oldesloer Bevölkerung wählt am 6. Mai die zukünftigen Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Oldesloe.

„Es hört sich vielleicht unspektakulär an, ist aber eine der wichtigsten Entscheidungen, die von Bürgern getroffen werden können, um demokratisch am Wohnort, quasi vor der Haustür, Veränderungen, Verbesserungen oder Vereinfachungen zu erwirken“, heißt es aus dem Mehrgenerationenhaus Oase.

„Da die Entscheidungen in der kommunalen Politik schneller sichtbar werden, haben die Bürgerinnen und Bürger eine direkte Chance, in ihrer Stadt den politischen Kurs mit zu bestimmen.

Das Mehrgenerationenhaus Familienzentrum Oase wünscht sich aufgeschlossene Wahlberechtigte und möchte mit einer kleinen Aktion einen motivierenden Beitrag zur Erhöhung der Wahlbeteiligung in Bad Oldesloe leisten“, so das Oase-Team.

Alle interessierten Einwohner(innen) – wahlberechtigt oder nicht- sind ins Mehrgenerationenhaus Familienzentrum Oase, Ratzeburger Straße 20, eingeladen, eine Wahlprognose abzugeben und etwas zu gewinnen- 

Wer am besten Voraus geschaut hat und am nächsten am Wahlergebnis liegt, bekommt als Auszeichnung ein Familienfrühstück mit allem Drum und Dran in der Oase ausgerichtet.

Vorgefertigte Zettel für diesen Zweck liegen in der Oase von Montag bis Freitag von 8 bis 14 Uhr aus und können in diesem Zeitraum bis einschließlich 4.Mai auch abgegeben werden.

 

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