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Der Kreis

Konstantin von Notz kritisiert Bundesjustizministerium

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Foto: von-notz.de/hfr

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Stormarn – Zu den Vorschlägen des Bundesjustizministers zur verbesserten Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken erklärt Konstantin von Notz (Die Grünen, Wahlkreis Lauenburg, Stormarn-Süd), stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

„Jahrelang hat Bundesjustizminister Maas den Konflikt mit Facebook und Co. gescheut und allein auf schöne PR-Aktionen gegen Hetze und Hass im Netz gesetzt. Immer noch machen sich milliardenschwere Internetkonzerne bei ihrer rechtlichen Verantwortung für die eigenen Angebote ganz klein. Eindeutig strafbare Inhalte löschen sie in intransparenten Verfahren zu spät oder auch gar nicht.

Klare und konsequent sanktionierte Gesetzesregeln für ein besseres Melde- und Löschverfahren sind lange überfällig. Denn ohne Druck werden die Unternehmen weiterhin zu wenig tun, darauf haben wir immer wieder hingewiesen. Bei bereits festgestellter Rechtswidrigkeit muss umgehend und in offensichtlichen Fällen innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden.

Daneben braucht es aber auch besser ausgestattete und qualifizierte Strafverfolgungsbehörden, sonst werden weiterhin zu viele Strafverfahren eingestellt werden. Daran ändern auch die neuen Vorschläge nichts.

Zudem fehlt es der Bundesregierung vor lauter Kleinprojekterei an einer gezielten Strategie für Prävention und Medienkompetenz gegen Hetze und Hass im Netz. Das erfordert einen umfassenden Ansatz, der die Verantwortung der Plattformbetreiber, aber auch die gesamtgesellschaftliche Debattenkultur aufgreift.

Maas späte Kehrtwende nützt allerdings nichts, wenn sie im Kabinett verendet. Nach der Vollbremsung durch die Ministerkollegin Brigitte Zypries bleibt abzuwarten, ob nach der Ressortabstimmung noch ein effektiver Gesetzentwurf vor Ende der Wahlperiode übrig bleibt.“

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Polizei und Feuerwehr

Reinbek: Marktverkäuferin bei Überfall brutal niedergeschlagen

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Symbolfoto: SL

Reinbek – Am Freitag, 15.09., gegen 21.50 Uhr, kam es auf dem Marktplatz in Reinbek zu einem Raubüberfall, bei dem eine Frau verletzt wurde.

Eine 34 Jahre alte Marktbeschickerin, welche gerade den Verkaufswagen für den nächsten Markttag vorbereitete, wurde plötzlich von zwei Personen aufgefordert, ihr Geld herauszugeben. Nachdem die Geschädigte dies verweigert hatte, wurde vermutlich auf sie eingeschlagen, hierbei erlitt sie Verletzungen im Gesicht.

Als die Frau wieder zu sich kam, befand sie sich auf dem Boden liegend neben dem Verkaufswagen und hatte nur vage Erinnerungen an den Tatablauf. Die Geschädigte wurde zur Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.

Die Täter flüchteten unerkannt mit Bargeld in einer geringen dreistelligen Höhe.

Ein Täter wird wie folgt beschrieben:

– männlich – längere Haare – auffällig groß – helles Kapuzenshirt – Über den zweiten Täter ist nur bekannt, dass er dunkel bekleidet war.

Zeugen gesucht: Wer kann Angaben zur Tat oder den Tätern machen? Zeugenhinweise bitte an die Kriminalpolizei in Reinbek unter der Telefonnummer 040-727 70 70.

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Familie und Freizeit

TSV Reinbek: Ehrung für Kinderschutz-Engagement

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Übergabe des besonderen Banners durch die Sportjugend an den TSV.
Foto: TSV Reinbek

Reinbek – Die Sportjugend Schleswig-Holstein überreichte der TSV Reinbek im Rahmen der Siegerehrung des Reinbeker Jubiläums-Sportfest das „Aktiv im Kinderschutz“-Banner der Sportjugend Schleswig-Holstein, um den Verein für dessen außerordentliches Engagement für den besonderen Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt im Sport auszuzeichnen.

Die „Aktiv im Kinderschutz“-Banner sollen nicht nur das große Engagement der TSV Reinbek und dessen handelnden Personen hervorheben, sondern auch optisch im Paul-Luckow-Stadion in Reinbek den aktiven Kinderschutz in der TSV hervorheben, hob Merle Tralau, stellv. Vorstandsvorsitzende der Sportjugend Schleswig-Holstein, den zusätzlichen Wert des Banners hervor.

Die TSV Reinbek gehört zu den Vereinen in Schleswig-Holstein, die sich im besonderen Maße für den aktiven Kinderschutz im Sport durch entsprechende Präventionsmaßnahmen einsetzen. In Reinbek möchte man den jungen Menschen ein „sicheres Sporttreiben“ mit Aufmerksamkeit, Wertschätzung und ohne Formen von Gewalt ermöglichen.

Dabei spielt es für die Verantwortlichen der TSV nach eigener Aussage eine große Rolle, dass sie alle für den Verein tätigen Übungsleiterinnen und Übungsleiter, sowie alle Sportlerinnen und Sportler regelmäßig mit verschiedene Infoveranstaltungen und Workshops für das Thema sexualisierte Gewalt sensibilisieren und darüber informieren.

Hierzu hat der Verein unter anderem mit Martin Bokeloh eine Kinderschutzbeauftragen benannt und ihn und weitere Vereinsmitglieder als AnsprechpartnerInnen für den Kinderschutz durch die Sportjugend Schleswig-Holstein schulen lassen.

Die Initiative „Aktiv im Kinderschutz der Sport in Schleswig-Holstein“ ist ein von der Sportjugend Schleswig-Holstein im Landessportverband und ihren Mitgliedsorganisationen gestartetes, landesweites Präventions- und Interventionsprojekt.

Mit der Initiative sollen Sportvereine zum Aufbau und Ausbau von wirksamen Präventionsmaßnahmen gegen sexualisierte Gewalt im Sport motiviert werden und eine Kultur des Hinsehens zur Selbstverständlichkeit im Vereinsalltag zu machen.

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Polizei und Feuerwehr

Barsbüttel: Kriminelle überfallen Getränkehandel

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Polizei im Einsatz
Symbolfoto: SL

Barsbüttel – Am 15.9.2017 kam es gegen 20.15 Uhr zu einem Raubüberfall auf einem Getränkehandel im Industriegebiet Barsbüttel.

Nach Betriebsende gegen 20 Uhr verließen die letzten Mitarbeiter das Gebäude. Lediglich eine 23jährige Reinigungskraft befand sich zu dieser Zeit noch im Gebäude und reinigte das Obergeschoss. Nachdem sie ihre dortige Arbeit erledigt hatte und im Erdgeschoss weiter machen wollte, stand dort plötzlich eine männliche maskierte Person vor ihr.

Die Angestellte wurde von zwei Tätern in das Obergeschoss verbracht und im Duschraum eingeschlossen. Es wurde Bargeld in unbekannter Höhe geraubt. Die Täter ließen die gefesselte Mitarbeiterin zurück und flüchteten.

Wie die Täter in das Gebäude gelangten ist zu Zeit noch unklar. Die bisher vorliegende Täterbeschreibung: – männlich, – einer der Täter sprach polnisch, – bekleidet mit Sturmhaube und dunkler Oberbekleidung

Die Frau konnte sich selbst befreien und die Polizei verständigen. Sie wurde durch die Tat leicht verletzt.

Fahndungsmaßnahmen der Polizei blieben ohne Erfolg. Die Kriminalpolizei Reinbek bittet Zeugen, die sachdienliche Angaben machen können, sich unter 040/727 70 70 zu melden.

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